Die Zeichen stehen auf Sturm

Mit dem Finanzdesaster 2008 schlitterten die westlichen Länder in eine tiefgehende Identitätskrise. Nach dem Zusammenbruch der amerikanischen Bank Lehman Brothers- sahen sich weltweit die Regierungen gezwungen, ihren Banksektor mit unbegrenzten Steuergeldern zu unterstützen. Kleine und mittlere Unternehmen hingegen gingen bankrott und Menschen in den USA verloren ihre Häuser, während die Finanzelite einen hübschen Batzen staatlicher Unterstützung einstreichen konnte. Mit anderen Worten: Sozialismus für Wall Street, Kapitalismus für Main Street. Den Menschen wurde schmerzhaft bewusst, dass die harten Regeln des Kapitalismus für die Banken und Finanzinstitute nicht gelten.

Dann kam die Eurokrise mit den griechischen Schulden als Epizentrum. Einige der europäischen Volkswirtschaften leiden unter steigenden Staatsschulden bei zu geringem Wirtschaftswachstum. Spätestens 2015 wurde offenbar, dass die, die die Macht in der EU haben, von der griechischen Krise überfordert waren, und schlimmer noch, dass sie für die Probleme, die bald in Spanien, Frankreich und Italien aufbrechen werden, ebenfalls keine Lösung anbieten können.

In den Jahren von 2008 bis 2015 wuchs die Wut der einfachen Leute auf das Finanzestablishment, die Regierungen der europäischen Mitgliedstaaten und das Geldsystem im Allgemeinen, weil sich bei ihnen der Eindruck festsetzte, dass das ganze System so ausgestaltet war, dass der einfache Arbeitnehmer immer und ausschließlich zur Kasse gebeten wurde. 2015 kam der linksradikale Alexis Tsipras in Griechenland an die Macht und Sozialisten wie Yanis Varoufakis, Jeremy Corbyn und Bernie Sanders wurden die Schutzheiligen der Mittel- und arbeitenden Klasse. Das politische Klima hatte besser nicht sein konnen fur Sozialisten, und dennoch verloren die sozialistischen Parteien an Wahlergunst.

Aber nicht nur die Ungleichheit ist das Problem. In den meisten westlichen Landern wird eine Vermogensumverteilung von der Mittel- zur Unterklasse praktiziert. Zum Beispiel erhalt in den Niederlanden eine Familie mit einem Einkommensbezieher und einem Jahreseinkommen von 20.000 Euro weitere 7000 Euro als Sozialleistungen und verfugt damit uber 27000 Euro pro Jahr, wahrend ein Steuerpflichtiger mit einem Einkommen von 31.000 Euro davon 3000 Euro als Steuern abgeben muss, und er, der keine weitere Sozialleistung erhalt, damit auf ein Gesamtjahreseinkommen von 28000 Euros kommt. Realistisch betrachtet ist damit die Einkommenssituation der beiden oben dargestellten Falle geradezu identisch.

2015 erlebte Europa eine Einwanderung von biblischem Ausmas. Schweden hat schon viele Jahre damit Erfahrung, seine eigene schrumpfende Bevolkerung gegen Menschen aus der Dritten Welt einzutauschen, aber erst in diesem Jahr wurde den Menschen allgemein und auf einen Schlag bewusst, dass dieser demographische Prozess, so langsam er auch ablaufen mag, inzwischen unumkehrbar geworden ist.

Seit der sogenannten Fluchtlingskrise von 2015 ist vielen Menschen in den europaischen Landern klar geworden, dass die Migration aus der Dritten Welt nicht eine vernachlassigbare Randerscheinung der allgemeinen gesellschaftlichen Entwicklung ist, sondern Europa tiefgehend verandern wird. Ganze Landstriche in Frankreich, Spanien und Italien bluten aus, wahrend die grosen Stadte zunehmend von Nicht-Europaern besiedelt werden. Die linken Parteien bringen nicht den Mut auf, uber Migration und was sie auf lange Sicht bedeutet auch nur zu diskutieren. Sie beschuldigen Parteien, die in ihren Wahlprogrammen weitere Einwanderung ablehnen, wie die Lega Nord in Italien, die AfD in Deutschland und den RN in Frankreich des Populismus und der Panikmache. Wahrend die Sozialisten in ganz Europa ihren Wahlern weismachen wollen, dass sie ganz beruhigt sein konnten, weist in Wahrheit inzwischen mehr als die Halfte der Heranwachsenden in Stadten wie Amsterdam und Paris einen Migrationshintergrund auf. Da kann es nicht uberraschen, dass heute die Parteien mit einem Wahlprogramm gegen Migration und fur rechten Patriotismus in der Wahlergunst zulegen. Das letzte uberraschende Wahlergebnis gab es in Andalusien, wo die Sozialisten in ihrer traditionellen Hochburg verloren. El Pais schreibt dazu:

„Die rechtsextreme Partei Vox sagte am Mittwoch einer rechten Koalition ihre Unterstützung für die Regierungsbildung in Andalusien zu und beendete somit die 36-jährige Regierungszeit der Sozialistischen Partei (PSOE) im südlichen Spanien.”

Die europäischen Arbeiter, einst das Rückgrat der Gewerkschaften und der sozialistischen Parteien sind aufgebracht, fühlen sich von Banken wie auch den Sozialisten betrogen, und stehen nun auf gegen die Lebensbedingungen, die ihnen aufgezwungen wurden – die Gelbwesten in Frankreich sind insofern lediglich ein Vorzeichen fur das, was kommen wird.

Die Unternehmens- und Finanzeliten sowie die linkslastigen Bildungsbürger und Politiker sind alle für Einwanderung aus Afrika und Asien, weil sie es für erforderlich halten, die Volkswirtschaften trotz schrumpfender Bevölkerung dank Zuwanderer auf Wachstumskurs zu halten, wie sie auch für die Energiewende sind, egal wie teuer się werden wird. Seit 2015 bilden die linken Bewegungen und die Konzerne und Banken eine starke Allianz für eine „inklusivere Welt“. Ölkonzerne schwenken die Regenbogenfahne, schwarze Afrikaner werden in Fernsehwerbespots als niederländische, deutsche oder schwedische Verbraucher porträtiert, während Energiekonzerne so tun, als sei die Zukunft Europas zum Teil islamisch. Aber wie heißt es so schön: Die Reduzierung von Treibhausgasen und grüne Politik im Allgemeinen wird nicht nur die Welt retten, sondern ist auch gut fürs Geschäft.

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