Gefira #25 Im Handumdrehen von TTIP zu Handelskriegen

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Wir freuen uns, Ihnen den Juni-Gefira präsentieren zu können. Die westliche Welt, die sich nie vollständig von den Verheerungen der Finanzkrise von 2008 erholt hat, ist entlang zumindest zweier Gräben gespalten. Der eine zieht sich durch den Atlantik. Obwohl Präsident Donald Trump seit Beginn seiner Präsidentschaft recht erfolgreich war, eine Aussage, die sich mit Verweis auf seine Steuerreform oder das Treffen mit Nordkoreas Diktator belegen lässt, wird er von seinen westeuropäischen Verbündeten weiterhin hart kritisiert. Der zweite zieht sich durch Europa, wo die Mitgliedstaaten der Visegrad-Gruppe massiv gegen die Einwanderungspolitik der EU-Altmitglieder opponieren – eine Haltung, der sich inzwischen auch ältere EU-Mitglieder wie Österreich und EG-Gründungsmitglied Italien angeschlossen haben; in Kürze dürfte auch Schweden in dieser Frage zu diesen Ländern stoßen. Dennoch halten weiterhin eine unheilige Allianz aus linken und (neo)-liberalen Politikern und ein teuflisches Dreigestirn aus dem Brüsseler Establishment, den Frankfurter Bankern und Pro-Migrationslobbyisten die Institutionen der Europäische Union fest in ihren Klauen und bestimmen ihre Politik. Diese Kräfte arbeiten mit Nachdruck an der Umwandlung des alten Kontinents in einen Raum, in dem verschiedene Rassen, Nationen, Religionen und Traditionen verschmelzen sollen, damit eine neue Menschenart entstehe, der homo europeicus. Diese elitären Kreise sehen Ramadan als gleich bedeutsam wie Weihnachten oder Ostern an, ihre Repräsentanten umschmeicheln die Minderheiten muslimischen Glaubens; da kann es doch nicht verwundern, dass der Zuwanderungsstrom aus der Dritten Welt nach Europa, darunter viele Anhänger des Propheten, nicht abreißt.

Im Handumdrehen von TTIP zu Handelskriegen

Seit der Finanzkrise von 2008 herrscht im Westen das Chaos und damit ist davon auszugehen, dass der Westen seine globale Vorherrschaft einbüßen wird. Vor zehn Jahren gingen viele Kommentatoren davon aus, dass die globale Dominanz Europas und der USA zu Ende gehe und China und Russland ihren Platz einnehmen würden, und als Folge davon der Dollar zusammenbrechen würde. Dazu ist es jedoch nicht gekommen. In seiner Regierungserklärung im Jahr 2015 teilte Barack Obama der Welt mit, dass die Krise nun zu Ende sei. „Heute schlagen wir eine neue Seite auf“, sagte er. „Der Schatten der Krise hat sich verflüchtigt und die USA sind wieder stark.“

Es sah ganz danach aus, als hätten die globalen Führungsmächte zu alter Stärke zurück gefunden, nachdem sie ausnahmslos eine Einladung Russlands zum G8-Gipfel in Sotchi im Jahr 2014 ausgeschlagen hätten. Um die transatlantischen Beziehungen zu stärken und die westliche Vorherrschaft nachhaltig zu gestalten, plante das Establishment in den USA und Europa, ein weitest möglich gehendes Handelsabkommen auszuhandeln und die Volkswirtschaften der USA und Europas in einem einheitlichen Binnenmarkt zu verschmelzen. 2015 genehmigte der Ausschuss für internationalen Handel des Europäischen Parlaments der Europäischen Kommission den Entwurf für das europäisch- amerikanische Handelsabkommen.