Antwort auf die Vorwürfe von Constanza Hermanin, Journalistin der Huffington Post, früher bei Open Society

Huffington Post veröffentlichte neulich unter ihren Blogs einen Artikel,¹⁾Perchè la questione delle ONG nel Mediterraneo sembra una fake news architettata da siti esteri, Huffington Post 2017-05-18.den Constanza Hermanin verfasste, Professorin an der Science Po und College of Europe und ehemalige Aktivistin einer von vielen Nichtregierungsorganisationen von George Soros.

Stiftung Gefira wurde da beschuldigt, „euroskeptisch und prorussisch” zu sein, und unsere Berichte über die Aktivitäten der NGOs im Mittelmeer seien „falsch”.
Hiermit antworten wir auf die Vorwürfe:

1. Was den Euroskeptizismus angeht: hätte sich Constanza Hermanin, in deren Lebenslauf man lesen kann, dass sie ihre Forschungskenntnisse auf der Universität Columbia, UC Berkeley, im Schuman Centre for Advanced Studies, in der Europäischen Kommission (wir nennen hier nur einige wichtige Stationen ihres Werdegangs) vertiefte, die Mühe gegeben, richtig nachzuprüfen, hätte sie erfahren, dass die Stiftung Gefira von Franck Biancheri zur Förderung der europäischen Integration gegründet wurde.²⁾Gefira Team, Gefira.Franck Biancheri, der schon verstorben ist, war Verfechter der europäischen Integration und Mitgründer des Erasmus Projekts.

Befürwortung der europäischen Integration bedeutet aber weder Unterstützung der autoritären und undemokratischen Erscheinungen in der heutigen EU, Europäischen Kommission, Europäischen Zentralbank, noch ein passives Hinsehen der Schwäche des Europäischen Parlaments, noch Unterstützung solcher Politik und solcher Maßnahmen, die unseres Erachtens, den Interessen und dem Willen der europäischen Nationen widersprechen – dazu gehören drastische Sparprogramme oder TTIP.

Schlussfolgernd ist der Vorwurf des Euroskeptizismus unbegründet, resultiert aus mangelhafter Recherche und gehört selber zu Fake News.

2. Apropos prorussisch: Gefira ist proeuropäisch, Punkt. Wir analysieren die Politik der europäischen Führung, ihre Entscheidungen und beobachten, ob sie sich positiv oder negativ für unseren Kontinent auswirken. So unterstützte die EU liberale Interventiosnisten, auch Neokonservative genannt, die „Regime-Wechsel” zu Stande brachten, was sich als eine Katastrophe erwies und den Handelskrieg und die Migrationskrise herbeiführte. Soll die europäische Integration erfolgreich werden, darf sie nicht den amerikanischen Interessen unterstellt werden. Die EU soll freundliche Beziehungen zu den USA pflegen, sich doch nicht von Amerika abhängig machen. Diese Stellungnahme distanziert uns von der prorussischen Haltung. Der Vorwurf ist also unbegründet.

3. Viele von unseren Artikeln erscheinen auf anderen Websites, dabei werden wir nach Erlaubnis nicht gefragt. Die Ansichten, die auf den Websites präsentiert werden, stimmen oft nicht mit unseren überein, so Bezug auf solche Websites als Argument für einen Vorwurf gegen uns ist eine typische Schuldzuweisung durch eine negative Verknüpfung. Wir nehmen niemandem Recht, unsere Texte diskutieren zu dürfen.

4. Der Verteidigungsauschuss stellte im Punkt 5 zur Tätigkeit der NGOs fest: “Laut dem europäischen und internationalen Recht ist keineswegs zugelassen, dass private Akteure humanitäre Korridore bilden, da dies zu den Kompetenzen der Staaten, internationalen und übernationalen Organisationen gehört.”³⁾Indagine Conoscitiva Flussi Migratori e ONG, Commissione Difesa.

Der Autorin sind offensichtlich diese Dokumente nicht bekannt.

Wir dagegen stimmen der oben zitierten Behauptung zu und wollen betonen, dass die Migrationspolitik eines Landes von seinen Bürgern demokratisch mitgestaltet werden soll, und nicht etwa von Oligarchen und NGOs wie Open Society und ihren Steigbügelhaltern. Ist es nicht ironisch und heuchlerisch, dass die Autorin der Vorwürfe gegen uns, selbst für die Organisationen tätig war?

5. Ebenso ironisch ist die Tatsache, dass der Artikel, in dem die Autorin zur Durchführung einer Ermittlung wegen der angeblich von uns verbreiteten Fake News aufruft, selbst voll von Falschinformationen ist. Wir stehen auf dem Standpunkt, dass Europas Grundwerte wie Rede- und Pressefreiheit zu verteidigen sind und dass man sich den Lügen, z.B. solchen von Constanza Hermanin, mit Tatsachen widersetzen soll, ohne den Orwellschen Minister für Wahrheit nach seiner Meinung danach zu fragen.