Über mehrere letzte Monate nahm die Spannung zwischen den Vereinigten Staaten und Russland zu. Der Abschussfall eines weiteren russischen Flugzeugs über der Türkei trieb Ankara in amerikanische Arme. Der Iran und Syrien stehen bei Moskau, das ihnen die Unabhängigkeit von westlichen Mächten garantiert. Eigentlich ohne eine andere Wahl zu haben, beschloss die Türkei ihr Schicksal mit den USA zu verbinden. Hat ja nicht die Entente den Ersten Weltkrieg gewonnen?
Verlor nicht etwa dadurch die Türkei damals, weil sie aufs falsche Pferd gesetzt hatte? Darum traf Erdogan, der türkische Präsident auf Lebenszeit, die Entscheidung: Die Amerikaner sollen den Istanbul-Kanal benutzen und ihre Kriegsmarine ins Schwarze Meer bringen. Der Vertrag von Montreux, der verbietet, Kriegsschiffe durch den Bosporus durchzulassen, findet hier keine Anwendung. Amerikanische Einheiten fahren ja nicht über den Bosporus, sondern durch den Istanbul-Kanal. Man schreibt das Jahr 2023: Sein Bau ist gerade abgeschlossen worden.
So könnten die Ereignisse in nicht entfernter Zukunft aussehen, wenn binnen einiger nächster Jahre die Idee, einen Wasserweg durch den Kontinent zu errichten, in Erfüllung kommt.
Der Kanal
Dieses größte Projekt des Jahrhunderts gab der damalige Premierminister der Türkei (der einstige Bürgermeister von Istanbul) am 27. April 20111 bekannt: Der Bau eines Kanals, der durch den europäischen Teil des Landes, westlich von Istanbul durchgegraben und das Schwarze Meer mit dem Marmarameer verbinden wird. Seine Bestimmungslänge wird 47 km (die Länge des Sueskanals beträgt 193 km und des Panamakanals – 77 km), die Breite 150 m und die Tiefe 25 m betragen. Das Projekt setzt voraus, dass sechs Brücken und zwei Städte mit Wohnungen für eine halbe Million Menschen gebaut werden. Kosten des gesamten Vorhabens werden auf 20 Milliarden geschätzt und die Beendigung wird 20232 vorgesehen.
Megaprojekte
Der Istanbul-Kanal, obwohl er den größten Eindruck macht, ist gar nicht die einzige Herausforderung, die vor der Nation steht. Die türkische Staatsgewalt stellte eine ganze Reihe an prachtvollen Projekten zwecks Würdigung des hundertsten Jahrestags der Entstehung der Türkei als eines modernen Staates vor. Diese riesigen Vorhaben sind u.a. ein Bahntunnel unterm Marmarameer (wird bereits gebaut), die dritte Brücke über den Bosporus, der Flughafen von Istanbul (er soll der drittgrößte der Welt werden), die Nordmarmara-Autobahn, zwei Pipelines (Transanatolische Pipeline und South Stream), das Finanzzentrum von Istanbul sowie drei Atomkraftwerke (der Bau des AKWs in Akkuyu ist in der Anfangsphase)3.
Offizielles Ziel
Die türkische Behörden behaupten, dass sich der Verkehr in der Bosporus-Meerenge jedes Jahr immer mehr verdichtet, was eine Ursache für Unfälle ist, auch diese, welche Erdöllecks ins Meer nach sich ziehen, was der Umwelt schadet. Der neue Kanal soll diesen natürlichen Meeresweg entlasten und den Schiffen erlauben, ihn umzugehen. Die Umweltbelastung verringert sich beachtlich; die Fahrtsicherheit wird steigen. Im Gegensatz zu anderen künstlichen Kanälen erlaubt der geplante den Schiffsreedern nicht an Weg und Zeit, sondern ausschließlich an Zeit zu sparen. Da der Verkehr über den Bosporus eine große Intensität hat, müssen die Schiffe oft aufs Durchgehen viele Tage warten.
Zwar darf die Türkei keine Gebühren fürs Durchgehen der Schiffe gemäß dem Vertrag von Montreux erheben, doch können sich die Reeder, wenn sie Gewinne und Verluste berücksichtigen, aufs Umgehen des natürlichen Wasserwegs entscheiden, wenn sie den Istanbul-Kanal wählen. Das wird zur Quelle eines zusätzlichen Einkommens für diese Region und wird zu seiner Entwicklung beitragen4. Was man auch immer sagen kann, ist das Gebiet rund um Istanbul, wo 20 Millionen Menschen leben, das wichtigste für das ganze Land. Die Aussichten stellen sich schön vor: Es bleibt aber die Frage, ob die erwarteten Gewinne und die damit verbundene wirtschaftliche Belebung wahr werden.
Wie kam der Vertrag von Montreux zustande
In den Zeiten des Osmanischen Reiches waren die Meerengen der Gewalt von Sultanen unterstellt. Je schwächer aber die Türkei wurde und die Balkanvölker eins nach dem anderen unabhängig wurden, versuchten die europäischen Mächte eigene Dominanz in dieser Region zu gründen. Den größten Versuch, seine Kontrolle über dem Balkan und über die Meerengen zu erstrecken, unternahm das Russische Zarenreich. Der russisch-türkische Krieg dauerte in den Jahren 1877-78 und obwohl ihn Russland gewann und er das Gleichgewicht der Kräfte auf dem Balkan veränderte, hatte er keine wesentliche Schwächung der Türkei zur Folge. Die europäischen Mächte intervenierten und der infolge dessen einberufene Berliner Kongress ließ nicht zu, dass die Türkei mehr Gebietsverluste erleidet.
Dann kam der Erste Weltkrieg. Anfänglich versuchte die Türkei neutral zu bleiben, aber nicht allzu lange. Istanbul erlaubte zwei deutschen Kriegsschiffen sich auf dem Schwarzen Meer zu verstecken, indem es zu diesem Zweck die Meerengen nutzte. Das stellte einen Verstoß gegen die vermeintliche Neutralität der Türkei dar und so, langsam aber unwiderruflich, ließ sich die Türkei in den Krieg an der Seite Deutschlands und Österreich-Ungarns einziehen. Die Entente führte einen Versuch durch, die Herrschaft über die Dardanellen und den Bosporus zu übernehmen. Die Schlacht von Gallipoli (1915-16), also der Angriff auf die Dardanellen, brachte eine große Anzahl von Opfern, aber letztlich erlitten die alliierten Truppen eine Niederlage und mussten sich zurückziehen; die russische Kriegsmarine blieb im Schwarzen Meer blockiert. Die Mittelmächte verloren letztendlich den Krieg und infolge dessen wurde die Türkei wie ein besiegtes Land behandelt.
Der Vertrag von Sèvres (1920) führte zur Demilitarisierung der Meerengen und stellte sie unter internationale Kontrolle. Es wurde eine Teilung des Osmanischen Reiches durchgeführt, ein Teil Anatoliens wurde unter griechische und italienische Besatzung gestellt. Das hatte einen nationalen Aufstand unter Führung von Mustafa Kemal (demselben General, der das türkische Heer in der Schlacht von Gallipoli befehligte), der dann mit dem Namenszusatz Atatürk geehrt wurde, zur Folge und die Besatzungskräfte wurden verdrängt. Der Vertrag von Lausanne (1923) erkannte die türkische Souveränität über die Meerengen. Bald wurde der Vertrag von Montreux unterschrieben.
Der Vertrag von Montreux
Die Beschlüsse des Vertrags von Montreux garantieren unentgeltlichen Verkehr ziviler Schiffe in Friedenszeiten und erlauben der Türkei die Meerengen alleine während eines Krieges oder bei einer Überfallgefahr zu schließen. Ungeachtet dessen, ob Kriegshandlungen im Gange sind, dürfen durch die Meerengen keine Flugzeugträger durchgelassen werden; die Schiffe der Staaten außerhalb des Schwarzen Meeres können dort bis zu drei Wochen bleiben; im Falle der U-Boote dürfen diese in ihre Stützpunkte, nachdem sie die Werft, wo sie gebaut wurden, verlassen oder in die Werften zur Sanierungszwecken fahren5.
Zwar darf die türkische Regierung Gebühren für die Nutzung der Meerengen nicht erheben, doch sie darf, was auch türkische Behörden tun, Gebühren (i) für Sanitärinspektionen, (ii) für den Erhalt eines Leuchtturms und (iii) für Rettungsdienste erheben. Im Jahre 2013 betrugen sie fast fünf Tausend Dollar pro Handelsschiff mit einer Verdrängung von 10.000 Tonnen6. Ein Anhang zum Vertrag bestimmt die genaue Anzahl und Verdrängung der Schiffe, die jeweils die Meerengen durchfahren können; alle zwanzig Jahre können die Bestimmungen des Vertrags an laufende Umstände angepasst werden. Die nächsten zu erwartenden Abänderungen sollten 2016 eintreten.
Die wirtschaftliche Dimension
Die Meerengen sind der Wasserweg für den Transport von Erdöl aus Anrainerländern am Schwarzen und Kaspischen Meer: Russland, Aserbaidschan und Turkmenistan. Die Türkei hat zwei größte internationale Pipelines: Kirkuk-Ceyhan und Baku-Tblisi Ceyhan. Ihre gesamte Durchlassfähigkeit beim Erdöltransport ist nahezu doppelt so hoch wie der Erdölvolumen, mit Tankern durch die Meerengen (1,7 gegenüber 2,7 Millionen Barrel täglich) verbracht7. Der Istanbul-Kanal kann die über den Bosporus verbrachte Menge verdoppeln, umso mehr, dass seine geplante Breite (150 m) und Tiefe (25 m) das Durchfahren von sehr großen Massengutfrachtern (Kategorie der VLCC) ermöglicht. Zurzeit können den hier beschriebenen Wasserweg Schiffe befahren, die nicht größer sind als diese, welche den Sueskanal (Suezmax-Kategorie) überqueren2. Auf diese Art und Weise könnte die Türkei ihre wirtschaftliche Stellung als einen der größten wichtigsten Weltknotenpunkte für die Energietransporte stärken.
Der beabsichtigte Kanalbau rivalisiert mit dem geplanten, obwohl vorläufig eingestellten Bau der Erdöl-Pipeline Burgas–Alexandroupoli, eines gemeinsamen Unternehmens von Russland, Bulgarien und Griechenland, welches nach eventueller Fertigstellung nah der türkisch-bulgarischen und der türkisch-griechischen Grenze verlaufen würde, ebenfalls eine Umgehung für die Meerengen darstellend. Wer weiß, vielleicht wollte die türkische Regierung das russische Projekt überbieten? Abweichend jedoch von Moskau, Sofia und Athen, denkt Ankara vorläufig noch nicht daran, sein hochgestecktes Ziel aufzugeben. Die für den Beginn des Baus erforderlichen Gesetze sollen im Juni 20169 beschlossen werden. Zurzeit, seitdem der Bau von Pipelines Burgas–Alexandroupoli und des South Stream aufgegeben wurden, verlagerte Russland einen beachtlichen Teil der Erdölexporte mit Tankern über die Ostsee und dänische Meerengen. Dieser Schritt kann eine wirtschaftliche Gefahr für den Istanbul-Kanal darstellen.
Die politische Dimension
Was ist eigentlich das Ziel für das Durchgraben des Istanbul-Kanals? Der Vertrag von Montreux bezieht sich nicht auf künstliche Wasserwege. Bei diesem Vorhaben geht es gar nicht um zweifelhafte Gewinne, die man künftig aus dem errichteten Kanal ziehen könnte: Die geopolitischen und strategischen Nutzen scheinen eine viel größere Bedeutung zu haben. Die Türkei oder ihre Verbündete werden imstande sein, in geringstem Maße den Vertrag von Montreux zu verletzen, eigene oder alliierte Kriegsschiffe vom Mittelmeer ins Schwarze Meer und umgekehrt zu versetzen. Der Besitz eines solchen Durchgangs zwischen zwei Gewässern wird die Bedeutung der Türkei nicht nur in der Region, sondern global politisch und militärisch stärken10.
Deswegen ließ Russland nicht entgehen lassen, seine mit dem Unternehmen verbundenen Befürchtungen zur Sprache zu bringen11. Im Falle eines Konfliktes können Verbündete der Türkei, also die Vereinigten Staaten und andere NATO-Länder, auf diesem Gebiet überlegen werden. Man darf nicht vergessen, dass die Meerengen für die in Sewastopol stationierte russische Kriegsmarine den einzigen Ausgang in die Welt, welche das ganze Jahr über genutzt werden kann, darstellen. Die Kriegsschiffe in der Ostsee, die zufriert, können in Häfen sechs bis zu neun Monaten im Jahr gefangen bleiben12. Eben diese geopolitische Hoffnungen können die Regierungen zur Steigerung der Investitionsmittel für den Kanalbau bringen.
1 Outdoing Panama: Turkey’s ‘Crazy’ Plan to Build an Istanbul Canal Origins Current Events in Historical Perspective Origins Source: Origins 11-08-2011
2 Turkey’s “new Bosporus”: risks and benefits Source: Sputnik 26-08-2013
3 Invest in Turkey 18-08-2015 Source: 18-08-2015
4 Erdoğan’s giant Istanbul canal back on agenda with a new look Source: Hürriyet Daily News 24-02-2015
5 Russia urges Turkey to preserve Montreux Treaty Source: Hürriyet Daily News 29-04-2011
7 Kanal İstanbul: Pipedream or Politics? Source: Baker Institute
8 Kanal İstanbul: Pipedream or Politics? Baker Institute
9 Government prioritizes Istanbul Canal as tension rises with Russia Source: Daily Sabah 12-12-2015
10 Why Turkey is key to the Russia-Ukraine-EU crisis Source: Source: Al Arabiya News 19-04-2014
11 Turkey’s “new Bosporus”: risks and benefits Source: Sputnik 26-08-2013
12 What’s the deal with straits? Source: Daily Sabah 12-12-2015
