Der europäische Blickwinkel. Auf dem Weg in die Welt von Morgen.




Wie kommt das in einer Demokratie zustande?

Demokratie? Stellen Sie sich eine kleine Stadt irgendwo in den Vereinigten Staaten vor, die von ihren Einwohnern regiert wird. Mit anderen Worten: Stellen Sie sich vor, sie praktizieren Demokratie. Sicherlich delegieren sie die Verwaltungsarbeit an einige wenige Vertreter: Die anderen müssen sich ja um ihre alltäglichen Angelegenheiten kümmern. Von Zeit zu Zeit halten die Einwohner der Stadt eine Versammlung ab, eine Kundgebung. Einige von ihnen bringen einen Vorschlag ein. Wir brauchen eine Schule; wir müssen ein Krankenhaus bauen; wir müssen einige Straßen reparieren; wir brauchen dies, wir brauchen das. Sobald sie sich auf ein Projekt geeinigt haben, müssen sie von jeder Familie einen Teil des Geldes beisteuern. Werden die Menschen zustimmen? Natürlich werden sie das. Sie werden unterschiedlicher Meinung darüber sein, ob es besser ist, zuerst eine Schule oder ein Krankenhaus zu bauen; sie können unterschiedliche Meinungen darüber haben, wie groß ein Schulgebäude sein sollte; sie können unterschiedlicher Meinung darüber sein, wie viel Geld sie ausgeben wollen, sie können sich darauf einigen, mehr Geld von den reicheren Einwohnern zu verlangen, und so weiter.

Nun stellen Sie sich vor, dass jemand den Vorschlag macht, eine beträchtliche Anzahl von Ausländern einzuladen, vollkommene Fremde mit einer anderen Religion, einer anderen Sprache und einer anderen Kultur, sich in der Stadt niederzulassen, und vorschlägt, dass die Einwohner der Stadt für alles aufkommen, was die Neuankömmlinge für Monate oder vielleicht Jahre brauchen werden. Stellen Sie sich vor, ein solcher Vorschlag wird zur Abstimmung gestellt. Welche Ergebnisse würden Sie erwarten? Offensichtlich wird niemand Monat für Monat für den Unterhalt einer venezolanischen oder somalischen Familie aufkommen. Stellen Sie sich vor, jemand schlägt vor, ein paar Jugendliche aus dieser Stadt – Söhne, Brüder, jemandes Ehemänner – in den Kampf gegen einen Haufen Russen oder Iraker Tausende von Kilometern entfernt zu schicken, um die Ukrainer zu schützen oder einer Stadt im Irak die Demokratie zu bringen. Was glauben Sie, wie viele Einwohner dieser theoretischen Stadt wären mit dieser Idee einverstanden?

Das ist echte Demokratie, das heißt: der Ausdruck des Volkswillens, der Ausdruck des kollektiven Volkswillens und dessen Umsetzung. Eine Zusammenfassung solcher Städte und Dörfer sollte in ähnlicher Weise handeln. In Wirklichkeit verhalten sich Tausende solcher Städte und Dörfer, die gemeinsam als Staat – als Nation – als demokratische Republik bezeichnet werden, völlig entgegengesetzt zu dem, was wir oben beschrieben haben. Einige wenige Menschen – relativ wenige Menschen -, die mit der Macht betraut sind, machen eine Politik, die die Bürger – d. h. die Einwohner dieser Tausenden von Städten und Dörfern – niemals gutheißen würden. Schlimmer noch, diese Millionen von Bürgern werden gezwungen, für die Projekte zu zahlen, die überhaupt nicht in ihrem Interesse liegen.

Kaum jemand (um nicht zu sagen: niemand) ist bereit, völlig Fremde aus Afrika oder Asien mit ihren Familien jahrelang in ihren Häusern aufzunehmen und zu versorgen. Aber ein Staat, ein demokratischer Staat – angeblich eine Ansammlung von Millionen solcher Familien, die die theoretische Stadt aus unserem Gedankenexperiment bilden – nimmt Millionen von Ausländern auf und bezahlt für ihren Lebensunterhalt. Wie kommt das zustande in einer… Demokratie?

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