Im Nahen Osten haben wir – wie üblich – immer wieder das Gleiche. Unabhängig davon, wie alt Sie sind, werden Sie von Zeit zu Zeit von Zusammenstößen, Angriffen, Kriegen, Konflikten – was auch immer – zwischen Israel und dem Rest der arabischen – muslimischen – Welt gehört haben, die dort unaufhörlich stattfinden. Und so weiter und so fort. Seit 1948, seit dem Jahr, in dem der Staat Israel gegründet wurde. Selbst Menschen, die sich nicht mit Politik auskennen, werden von der Hamas oder der Hisbollah gehört haben, vom Sechstagekrieg (1967), vom Gazastreifen, den Golanhöhen oder dem Westjordanland, von der PLA (der Palästinensischen Befreiungsarmee) oder dem Jom-Kippur-Krieg (1973), oder, oder, oder. Sie können vielleicht nicht viel zu den Ereignissen oder Personen oder Orten sagen – wo zum Teufel liegt Jordanien oder Syrien oder der Libanon –, aber Sie werden von allen gehört haben, so dass Sie den Nahen Osten inzwischen zweifellos mit einem ewigen Krieg verbunden haben, der von längeren oder kürzeren Perioden des Waffenstillstands unterbrochen wird. Die Ereignisse vom 7. Oktober und die darauffolgenden Vergeltungsmaßnahmen sind ein weiteres (jüngstes, aber keineswegs letztes!) Glied in dieser nicht enden wollenden Kette von Zusammenstößen.
Warum hören wir nun seit über 70 Jahren immer wieder von dem andauernden, nicht enden wollenden, unaufhörlichen Konflikt zwischen Israel und dem Rest der arabischen Welt, insbesondere zwischen Israel und den Palästinensern?
Der Staat Israel wurde, wie Sie vielleicht wissen, im Jahr 1948 gegründet. Seine Gründung wurde von keiner geringeren internationalen Organisation als den Vereinten Nationen veranlasst (eine Organisation, die souveräne politische Einheiten – Länder, Staaten – vereint, aber, bei Gott, nicht Nationen als solche, aber das ist egal). Die Entstehung (Genesis!) Israels hätte nicht legitimer sein können, oder? Der Punkt ist, dass dieselbe Organisation der Vereinten Nationen festlegte, dass neben dem Staat Israel auch ein palästinensischer Staat geschaffen werden sollte. Nun sind mehr als siebzig Jahre vergangen, und obwohl wir seit diesen mehr als siebzig Jahren den Staat Israel haben, ist der palästinensische Staat nirgends zu sehen. Angeblich wollten amerikanische Präsidenten immer sowohl Israel als auch Palästina als souveräne Länder im Nahen Osten haben. Angeblich, weil die Vereinigten Staaten irgendwie nie in der Lage waren, Israel zu überzeugen, zu überreden oder zu zwingen, Palästina als eine separate, unabhängige politische Einheit anzuerkennen und die palästinensischen Gebiete, die Israel sich angeeignet hat, freizugeben. Wie ist es möglich, dass die UN-Resolution nur halbwegs umgesetzt wurde? Wie ist es möglich, dass die großen Vereinigten Staaten nicht in der Lage waren, den kleinen jüdischen Staat dazu zu bringen, sich an die Entscheidung der Vereinten Nationen zu halten? Vor allem, wenn man bedenkt, dass sich die Entscheidungen der Vereinten Nationen mit den Interessen Washingtons im Nahen Osten überschneiden, denn diese Interessen sind STABILITÄT. Man kann sagen, dass die Vereinigten Staaten kein internationaler Tyrann sind und die Souveränität selbst der kleinsten Staaten respektieren. Wenn Tel Aviv sich also all die Jahre geweigert hat, sich zu fügen, war der Kapitol hilflos.
Die Behauptung, die Vereinigten Staaten seien nicht in der Lage gewesen, Israel dazu zu bewegen oder zu zwingen, dem Beschluss der Vereinten Nationen nachzukommen, weil Washington die Souveränität selbst kleiner Staaten respektiere, ist – ja – lächerlich. Von den zahlreichen Beispielen, die unmissverständlich zeigen, wie die Vereinigten Staaten anderen Nationen ihren Willen aufgezwungen haben, sei hier Jugoslawien genannt. Was Israel für den Libanon, Syrien, Jordanien, Palästina und Ägypten ist, das war Serbien für Kroatien, Bosnien, Slowenien, Mazedonien und die Albaner im Kosovo. Sie alle wollten unabhängig von Belgrad werden und lösten sich schrittweise von der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien, wobei sie von den Vereinigten Staaten unterstützt wurden. Wann auch immer Serbien eine Republik bei sich behalten oder kleine Teile des Territoriums einer abtrünnigen Republik für sich beanspruchen wollte, griffen die Vereinigten Staaten ein und zwangen Serbien auf Biegen und Brechen, sich dem “internationalen” Diktat zu beugen. Es dauerte keine siebzig Jahre, bis die Vereinigten Staaten die ehemalige jugoslawische Republik dazu brachten, sich dem “internationalen Recht” zu unterwerfen.
Der Vergleich wird noch deutlicher, wenn wir den Kosovo ins Visier nehmen, denn die Albaner im Kosovo laden zu einem Vergleich mit den Palästinensern in Gaza und im Westjordanland ein. So wie Serbien Kosovo als Teil seines Territoriums betrachtet, ohne zu berücksichtigen, dass es überwiegend von Albanern bewohnt wird, so möchte auch Tel Aviv den Gazastreifen und das Westjordanland als Teil (des Groß-)Israels betrachten, ohne zu berücksichtigen, dass diese Gebiete von Palästinensern bewohnt werden. Im ersten Fall ist es Washington (und Amerikas Klientelstaaten) irgendwie gelungen, Serbien das Kosovo zu entreißen und dort einen Staat zu gründen, der von einer Vielzahl von Ländern anerkannt wird. Wie viel Zeit hat das gedauert? Ein paar Jahre? Irgendwie ist dieselbe Lösung in Bezug auf Palästina (d. h. Gaza und Westjordanland) von denselben Vereinigten Staaten, die anderswo in der Welt so effizient sind, schwer umzusetzen. Und warum? Liegt es daran, dass die Israelis eine solche Lösung nicht wollen und sie einflussreiche Freunde am Potomac haben?
Warum kann das, was in Jugoslawien als Mehrstaatenlösung möglich und relativ leicht durchsetzbar war (das in 1 Slowenien, 2 Kroatien, 3 Bosnien und Herzegowina, 4 Serbien selbst, 5 Republika Srpska, 6 Mazedonien, 7 Montenegro, 8 Brčko-Distrikt (schlagen Sie es nach!) und 9 Kosovo aufgeteilt war), im Nahen Osten nicht durchgesetzt werden? Wenn wir eine so bizarre Lösung wie die mit dem souveränen Staat Serbien (außerhalb von Bosnien und Herzegowina), dem souveränen Staat Bosnien und Herzegowina und der Republika Srpska (nicht zu verwechseln mit dem eigentlichen Serbien!) innerhalb von Bosnien und Herzegowina haben können (wussten Sie davon?), warum können wir dann nicht einen palästinensischen Staat haben, der sich auf Israel erstreckt und dessen einer Teil im Westjordanland und der andere in Gaza liegt? Wenn wir den Bezirk Brčko haben können, warum können wir dann nicht die Stadt Jerusalem in etwas Ähnliches verwandeln, nämlich in eine “selbstverwaltete Verwaltungseinheit mit einem besonderen Status, der den multiethnischen Charakter der Region widerspiegelt”, wie es bei Wikipedia heißt?
Die Hamas-Anschläge vom 7. Oktober 2023 und der andauernde Krieg erinnern die Politiker auf der ganzen Linie an die Notwendigkeit der Schaffung eines palästinensischen Staates, aber wir können sicher sein, dass nichts geschehen wird, so wie es seit über siebzig Jahren nichts geschehen ist.
Es ist sogar noch schlimmer als das. Während der vielen Bruderkämpfe im ehemaligen Jugoslawien hat der Westen (sprich: die Vereinigten Staaten) schnell Kriegsverbrechen aufgedeckt und die “Schuldigen” dafür zur Rechenschaft gezogen, indem sie viele (vor allem serbische) politische und militärische Führer vor Gericht gestellt haben. Warum geschieht nichts dergleichen jetzt oder während der vielen Jahre des Konflikts zwischen Palästinensern und Israelis? Es ist irgendwie schwer vorstellbar, dass die Serben innerhalb weniger Jahre viele Kriegsverbrechen an Albanern (und Kroaten) begangen haben, während die Israelis in mehr als siebzig Jahren keine Gräueltaten begangen haben! Es sieht so aus, als müssten die Serben durch Schauprozesse eingeschüchtert werden, während die Israelis nicht eingeschüchtert werden.
Kein Wunder also, dass die Völker der Welt, wenn sie dieses parteiische Vorgehen im Nahen Osten (und anderswo) sehen, eher zu den Waffen greifen, als sich an internationale Organisationen wenden, und (wie die Palästinenser heutzutage) lieber kämpfen, als reden.
