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Rechte Parteien gewinnen in ganz Europa an Bedeutung

Die rechten Parteien stellen seit eh und je einen Teil der europäischen politischen Szene dar. Zu den bekanntesten gehören die französische Nationale Front und die Partei für die Unabhängigkeit des Vereinigten Königsreichs. Obwohl in Umfragen diese eine ziemlich große Unterstützung in der Gesellschaft fanden, waren die Wahlsysteme, die in manchen Staaten verwendet werden, ein wirksamer Damm: die vorgenannten Gruppierungen gingen in nationale Parlamente nicht ein, obwohl sie eine große Anzahl der Stimmen (siehe das Diagramm für die UKIP) erreichten1. In diesen wenigen Fällen, wenn eine nationale oder rechte Partei eine erhebliche Anzahl der Sitze im Parlament erhielt, wurde sie von allen anderen Parteien isoliert, indem sie dadurch an politischer Bedeutung verlor, wie das mit den Schwedendemokraten der Fall war2.

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Und dann kamen die Flüchtlinge. Eine schnell anwachsende Migrantenzahl und besonders die Flut, welche in letzten Jahren stattfand, hatten zur Folge, dass die Europäer die Haltung gegenüber dieser Erscheinung zu verändern und diese Parteien zu unterstützen begannen, deren Programme aufriefen, die Welle der Neuankömmlinge einzudämmen.

Dieser Trend ließ sich in ganz Europa, von Italien (Liga Nord), über Holland (Partei für die Freiheit), Deutschland (Nationaldemokratische Partei Deutschlands, Alternative für Deutschland), Österreich (Freiheitliche Partei Österreichs), Dänemark (Dänische Volkspartei) bis Finnland (Die Finnen bzw. Wahre Finnen) beobachten.

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Von den rechten Parteien nehmen die griechische Goldene Morgendämmerung sowie die ungarische Jobbik (Bewegung für ein besseres Ungarn) einen besonderen Platz ein; diese letztere verkündet Parolen, welche mit ihrem Radikalismus das Programm der Partei Fidesz des Premierministers Viktor Orban in den Schatten stellen3. Faktoren, die den Erfolg der vorgenannten Parteien ausmachen, sind verschieden, wie die Probleme, mit denen sich jeweilige Länder abmühen, es gibt jedoch einen gemeinsamen Nenner, der zur Folge hatte, dass diese Parteien so stark an Popularität gewannen: das Anti-Immigranten-Programm. Die Europäer, sogar in einem solchen Land wie Schweden, beginnen wegen der liberalen, migrantenfreundlichen Politik bekannt, schon genug davon zu haben, dass sich Schulen, Turnhallen4, Kirchen und andere öffentliche Gebäude in Flüchtlings- bzw. Asylantenunterkünfte verwandeln; die Angst vor steigenden Kriminalität, Straßenschlägereien zwischen verschiedenen ethnischen Gruppen sowie zwischen Migranten und der Polizei steigt und sie bemerken langsam, dass sich der Charakter der ältesten europäischen Städten verändert5.

Ein gutes Bild für die besagte politische Änderung ist die Bildung und der Anstieg an Bedeutung der Partei Alternative für Deutschland. Diese wurde 2013 als eine Antwort auf die Eurokrise gegründet und erreichte fast 5% der Stimmenzahl bei der Bundestagswahlen. Sie gewann an Popularität, indem sie 7% bei der Europawahl 2014 holte und bisher das beste Ergebnis bei den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen erreichte, bei denen sie im Schnitt 11% in diesen Ost-Bundesländern zu Buche schrieb, obwohl in Hamburg und Bremen das Ergebnis um die Hälfte schlechter war. Die Alternative für Deutschland fordert Grenzkontrollen wieder einzuführen sowie den Asyl nicht den Menschen zu gewähren, die aus Ländern kommen, wo sie nicht gefährdet sind.

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Durchschnittliche Europäer scheinen bezüglich der Migranten geteilt zu sein. Die einen halten Begrüßungstransparente hoch, die anderen greifen zu radikalen Handlungen, die ein Signal für die Ankömmlinge sind, dass sie nicht willkommen sind. Die feindlichen Gefühle finden sogar in Versuchen, die für Asylanten bestimmten Häuser in Brand zu setzen, den Ausdruck6. Ein Teil der deutschen Gesellschaft bildete die Friedensbewegung Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) und veranstaltet Proteste in Städten und Städtchen im ganzen Land7.

Als ob eine Herausforderung diesen Ängsten bietend, verbinden christliche Kirchen und moslemische Vereinigungen in Schweden Kräfte, Handlungen zu koordinieren, welche bezwecken, den Ankömmlingen das Dach überm Kopf, Kleidung und Nahrungsmittel zu sichern8. In Deutschland erfahren sowohl die katholische wie auch protestantische Kirchen einen Rückgang von Gläubigen, was bedeutet, dass viele kirchliche Gebäude seit Jahren nicht mehr gebraucht werden. Diese werden gerade jetzt in Unterkünfte für Flüchtlinge und Asylanten bei der Zustimmung der besagten Kirchen verwandelt9. Es sieht so aus, dass sich die Teilung zwischen den Europäern, die sich in dieser Angelegenheit zeigte, festigen kann.

Quellen

1. Why are anti-immigration parties so strong in the Nordic states? Source: The Guardian 19-06-2015

2. Why are anti-immigration parties so strong in the Nordic states? Source: The Guardian 19-06-2015

3. The rise of Europe’s far right Source: The Week 12-09-2015

4. Hunderte Turnhallen sind für Schüler geschlossen Source: Die Welt 21-10-2015 

5. The rise of Europe’s far right Source: The Week 12-09-2015

6. Migrant Influx May Give Europe’s Far Right a Lift Source: International New Your Times 07-09-2015

7. The rise of Europe’s far right Source: The Week 12-09-2015

8. Behind Sweden’s warm welcome for refugees, a backlash is brewing Source: The Washington Post 19-10-2015

9. Flüchtlinge finden Unterschlupf in deutschen Kirchen Source: Die Welt 28-10-2015 

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