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Soros finanziert Schleusernetzwerk in Italien

Der Ausgangspunkt für diesen Artikel waren die Recherchen von Francesca Totolo, die auf der Website lucadonadel.it. veröffentlicht sind1)Onlus e Migranti in Italia, Lucadonadel.it.

Offene Grenzen, Zensur der Medien
Wie kam es zur Migrationskrise auf dem Mittelmeer? Warum setzen sich dafür Nichtregierungsorganisationen ein? Warum entstand ein breites Netz der Anhänger der offenen Grenzen, dem Personen und Organisationen angehören, von denen viele direkt durch Open Society von George Soros finanziert werden? Sind solche Aktivitäten illegal? Eigentlich nicht. Das politische Engagement ist ein fester Bestandteil der westlichen Demokratie. Das Engagement überschreitet manchmal gewisse Grenzen, und die angestrebten Ziele können unmöglich erreicht werden.
Das italienische Netz „der Pro-Migranten-Lobby” besteht aus internationalen NGOs, die von Stiftungen finanziert werden (grün markiert), italienischen NGOs, die von OSF (Open Society Foundation) finanziert werden (blau), sowie Organisationen, die Projekte gemeinsam mit OSF realisieren (violett).

 

 

1. Open Society Foundations and Associazione Carta di Roma

Associazione Carta di Roma wurde im Dezember2011 gegründet, um einen Moralkodex zur Vermittlung der Informationen über Migrationen aufzuzwingen. Seit Februar 2016 ist “das Wörterbuch’’ der Charta von Rom (Carta di Roma) ein integraler Bestandteil der “vereinheitlichten Charta der Pflichten der Journalisten’’.2)Testo Unico dei Doveri del Giornalista, Ordine dei Giornalisti Consiglio Nazionale.Feststehende Mitglieder des Verbandes sinddas Hohe Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen, Internationale Organisation für Migration, sowie das Nationale Büro zur Vorbeugung der Diskriminierung aus Gründen der Rasse.

Das Wörterbuch der Charta von Rom wurde mehrmals modifiziert, um die politische Korrektheit zu gewährleistenund die Benutzung bestimmter Wörter in Bezug auf Staatenlose und Ankömmlinge aufzuzwingen. Zugelassene Wörter sind: Asylbewerber, Flüchtling, geschützte Person, Nutznießer der humanitären Aktionen, Opfer des Schmuggels, unregistrierter Migrant (früher als geheimer Migrant bezeichnet), Zufluss der gemischten Migranten.Der Begriff „geheim” wurde verbotenund sein Gebrauch wird mit einer Geldstrafe oder mit einem Verweis des Journalistenverbandes bestraft.3)Linee guida per l’applicazione della Carta di Roma, Associazione Carta di Roma.

In den meisten Fällen vertritt die Charta von Rom den Standpunkt, dass die Nationalität der Straftäter auf dem Gebiet Italiens nicht erwähnt werden soll.4)Linee-Guida per L’applicazione della Carta di Roma, p. 35.

Die Charta wird von Stiftungen finanziert, die im Rahmen der Open Society, des UNHCRs und der Valdesiner Kirche agieren.5)Chi Siamo, Associazione Carta di Roma.

Der Verband der Charta von Rom erwähnt folgende „glaubwürdige” Quellen, von denen viele italienische oder internationale NGOs sind und direkt von der Open Society – Stiftung finanziert werden: Amnesty International, ASGI, COSPE, 21 Luglio, Fortress Europe, A Buon Diritto, Médecins Sans Frontières (MSF), Save The Children, die zurzeit sich am Menschenschmuggel über das Mittelmeer beteiligt, und zuletzt UNAR, die letztens wegen des Skandals mit der Prostitution der Homosexuellen im Hintergrund bekannt wurde.

2. Open Society and COSPE ONLUS

Cospe Onlus ist eine private Non-Profit-Organisation, die 1983 gegründet wurde. Sie ist in 30 Ländern tätig und realisiert 150 Projekte mit dem Ziel “den konstanten und nachhaltigen Wachstum, die Beachtung der Menschenrechte, den Frieden und die Gerechtigkeit zu fördern ’’, und auch das Recht, über die Grenzen zu fahren. Das Ziel ist eine Welt, in der “Mannigfaltigkeit für einen Wert gehalten wird, eine mehrstimmige Welt, wo sich verschiedene Menschen treffen und dadurch bereichern werden, und wo die soziale Gerechtigkeit durch die gleichen Rechte und Möglichkeiten der persönlichen Entwicklung zum Ausdruck gebracht wird.’’

Cospe und NGOs im Mittelmeer
Cospe ist einer der ersten Gründer und Anhänger derSOS Mediterranee Italia, einer NGO, die im Mittelmeer tätig ist und mit Médecins Sans Frontières (Ärzte ohne Grenzen) auf dem Schiff Acquarius zusammenarbeitet.6)Sos Mediterranee 3800 persone salvate, Cospe Onlus.

 

Die Partner von Cospe sind,7)Le Adesioni, Cospe.org. die schon erwähnte Associazione Carta di Roma, die das selbe Programm hat wenn es um die “korrekte Vermittlung’’ der Informationen zur Migration geht; sie organisierte Seminare für Journalisten über Migration und Diskriminierung wegen der Rasse.8)Un corso per i giornalisti sui principi della Carta di Roma, Cospe.org.Carta di Lampedusa (die Charta von Lampedusa), ist ein Verband von Privatpersonen, der 2014 entstand, um die Gesetzgebung zu bekämpfen, die Migration begrenzen will und um alle europäischen Gesetze aufzuheben, die den freien Menschenverkehr begrenzen.9)Preambolo, Carta di Lampedusa.

Cospe Budget
Das letzte veröffentlichte Budget des Verbandes kommt aus dem Jahr 2015. Cospe brachte die Finanzmittel in der Höhe von etwa 9.5 Millionen € auf, von denen 7.5 Millionen € von öffentlichen Mitteln kamen, darunter am wichtigsten warendie Europäische Union (66%)sowie das Italienische Außenministerium (27%).10)Statuto e Bilancio, Cospe.org.

3. Open Society und ASGI (Verband für Juristische Studien über Migration)

Der ASGI setzt sich zum Ziel, die Ideen zur Gesetzgebung in Migrationsfragen unter den Juristen und Wissenschaftlern zu verbreiten. Der Verband beteiligte sich an der Gestaltung der nationalen und europäischen Gesetze zur Migration, Nationalität und zum Asylrecht und setzte sich für den politischen Dialog und Schutz der Ausländer ein. Der Verband ASGI entstand mithilfe der Stiftung Open Society und wird davon finanziert.11)Chi Siamo, ASGI.

Projekte des ASGIs
Der ASGI konzentriert sich hauptsächlich auf die laufende Situation in Ungarn . Der UNHCR forderte auf, die Asylanträge in Ungarn, die aufgrund der Dubliner Abkommen gestellt wurden, vorübergehend aufzuschieben: “Angesichts der sich verschlechternden Bedingungen der Asylbewerber in Ungarn, fordern wir auf, die Personen nach Ungarn nicht zu richten, solange die Politik der ungarischen Regierung nicht an das europäische und internationale Recht angepasst wird.’’

Im Dienste der Antidiskriminierung: Der Verband ASGI, mit Hauptsitz in Milan und Niederlassungen in Turin, Firenze, Neapel, Rom und Verona, also mit einem Netz von Fachleuten, die die Fälle der Diskriminierung mitüberwachen und eine Unterstützung in Rechtsangelegenheiten bei der ethnischen, rassischen oder religiösen Diskriminierung in Italien gewährleisten. Gegründet von Charlemagne Onlus, Tavola Valdese sowie der Stiftung Open Society.12)Servizio Antidiscriminazione, ASGI.

Manifest von ASGI

Der ASGI behauptet,13)Il nuovo manifesto dell’ASGI, ASGI 2017-03-21.dass Migration nach Europa folgende Gründe hat: Kriege, repressive Regime und Diktaturen, Folgen des Kolonialismus, Ausbeutung der natürlichen Ressourcen Afrikas, wachsende Bevölkerung und Klimawandel.

Zur Migration, Asylerteilung und zum Erwerb der Staatsbürgerschaft schlägt der ASGI vor:
Korridore für frei Migration zwecks Arbeitssuche zu schaffen;
-Umtausch der Kurzaufenthaltvisen gegenüber Visen ohne zeitliche Begrenzung;
-Erleichterung der Verfahren zur Familienzusammenführung;
Ersetzung der Zwangsabschiebung durch freiwillige Ausweisung;
gleiches Wahlrecht für außereuropäische Ausländer und EU-Bürger und Erleichterung bei der Zuerkennung der Staatsbürgerschaft;
-bei der Asylzuerkennung soll die Europäische Union: die feindliche Politik, die sie im vorigen Jahr führte, z.B. Abkommen mit der Türkei vom März 2016 oder die Zusammenarbeit mit Diktaturen in Libyen, im Sudan und in Niger, aufgeben; sie soll aucheinen Zwangsplan zu Verteilung der Flüchtlinge erarbeiten, die geltenden Dubliner-Abkommen durch eine Möglichkeit ergänzen, sich in dem vom Migranten gewählten Land um Asyl zu bewerben.

Das ASGI-Netzwerk
Migregroup: beteiligt sich am Projekt Boats4peopleund fördert die Plattform WatchTheMed, die auf einer Karte die Sterbefälle der Migranten sowie die Orte, wo ihre Rechte verletzt wurden, markiert.14)Activites, Migregroup.

WatchTheMed wurde von der NGO Habeshia gegründet, die vom Vater Mussie Zerai geleitet wird, (der usurpatorische Vater Mose, ein Vorname, der seine Fähigkeit, die Migranten übers Meer nach Europa zu schleusen zum Ausdruck bringen soll). Die NGO hat eine Bookmark „guter Migrant”, wo die Interessierten sich darüber informieren können, wie sie nach Europa übers Mittelmeer kommen können. . Die NGO Sea-Watch, auf dem Mittelmeer präsent und am Migrantenschmuggel beteiligt , ist ein Teil der Plattform WatchTheMed.15)How to contribute, WatchTheMed.

Der ASGI arbeitet mit Associazione 21 Luglio, Senza Confine (ohne Grenzen), den Ärzten für Menschenrechte und dem SIMM (dem Italienischen Verband für Entwicklung der Medizin und Migration) zusammen.

4. Open Society und CILD (Italienische Vereinigung für Frieden und Menschenrechte)

Die 2014 gegründete CILD ist ein Netzwerk der Organisationen, die sich für Rechte und Freiheiten für jeden einsetzen, dazu Kampagnen, sowie öffentliche und juristische Aktionen durchführen. Die CLID bemüht sich um einen leichteren Zugang zu Europa für Migranten angesichts der “gemischten Zuflüsse’’. Nach der letzten Änderung im italienischen Recht über die Behandlung der Minderjährigen, die ohne Begleitung in Italien eintreffen, begann die Vereinigung den Druck auszuüben, um die Gesetze zum Erwerb der Staatsbürgerschaft zu ändern, so dass zurzeit versucht wird vom ius sanguinis zum ius soli zu übergehen. In ihrem Manifest fordert die Vereinigung, dass Migranten nicht als Kriminelle angesehen, sondern freundlich begrüßt werden sollten. Außerdem solle ihnen der Erwerb der Staatsbürgerschaft erleichtert werden..16)Chi Siamo, CILD.

Unter den Projekten von CILD gibt es17)Aree di Lavoro, CILD.Open Migration, dessen Aufgabe ist es, die Informationen über Migration zu verfolgen. Die Organisation veröffentlicht die Artikel, in denen die Ermittlungen gegen die NGOs auf dem Mittelmeer kritisiert werden,18)Notizie da un’ordinaria giornata di lotta in nome della sicurezza, CILD 2017-05-01.und behauptet, dass die Asylanträge der Migranten das Justizsystem nicht belasten,19)Tribunali intasati per il boom dei ricorsi dei richienti asilo? Falso, Open Migration 2017-05-17.und dassMigranten in Scharen in Gefängnissen landen, weil sie präventiv verhaftet werden,20)Tutti i numeri sugli stranieri in carcere, Open Migration 2016-01-17.was den öffentlichen Angaben widerspricht, die zeigen, dass Migranten in Italien 6-mal mehr Verbrechen als Italiener verüben.21)Ricerca shock: dagli stranieri più reati, Il giornale 2016-06-28.

CILD-Netzwerk
Im Netzwerk gibt es u.a.:
A Buon Diritto: eine Gruppe, die Migration fördert, finanziell unterstützt durch die Stiftung Open Society;22)Chi Siamo, A Buon Diritto.
ANSI (Nationaler Verband der Interkulturellen Presse): gegründet und promotet von ausländischen Journalisten, unterstützt von Cospe und Open Society;23)Ansi Homepage, Ansi-intercultura.
Antigone: die Organisation, die Rechte und Garantien im Gefängnissystem unterstützt, finanziert von Open Society;24)Bilancio 2015, Associazione Antigone.
ARCI: eine große soziale Bewegung, die sich für Emanzipation einsetzt, mit über einer Million Anhänger, gefördert von Open Society;25)Arci Homepage, Arci.it.
ASGI: oben beschrieben;
Associazione 21 Luglio: interessiert sich für die Zigeunerminderheit, die finanziell von der Open Society unterstützt wird;26)Stato Patrimoniale 2015, Associazione 21 Luglio.
CIR (Italienischer Rat für Migranten): finanziert von der Open Society;27)Cir-Onlus, Cir-Onlus.
Cittadini del Mondo (Bürger der Welt): setzt sich für offene Grenzen ein, finanziert von der Open Society;28)Cittadini del Mondo homepage, Cittadini del Mondo.
Cospe Onlus: oben beschrieben;
Fondazione Leone Moressa: eine Denkfabrik, die sich auf Emigration konzentriert finanziert von der Open Society;29)Il profilo, Fondazione Leone Moressa.
Lunaria: eine Non-Profit-Organisation, die sich für die Globalisierung und Migrationen interessiert, arbeitet ununterbrochen mit der Open Society zusammen;30)Costi Disumani, Lunaria 2013-05-07.31)L’Europa e i diritti dei migrant, Lunaria 2014-03-21.32)I diritti non sono un costo, Lunaria 2013-11-26.
NAGA: beschäftigt sich mit den Rechten der Migranten insbesondere der Zigeuner, finanziert von der Open Society;33)Bilancio 2015, NAGA.
PARSEC: Institut für Sozialforschung, das sich auf Migration konzentriert und das Projekt “parlare civile’’ (zivilisierte Gespräche) entwickelte, das sich mit dem politisch korrekten Wortschatz beschäftigt, unterstützt von der Open Society;34)Parlare civile, PARSEC 2014-07-14.

5. Open Society i A Buon Diritto

A Buon Diritto (Für ein gutes Recht) ist eine Bewegung, die Migration fördert. Auf ihrer Website gibt es Informationen über große Unterstützung, die sie seitens der Open Society erhält.35)A Buon Diritto Homepage, A Buon Diritto.Ihr Präsident ist Luigi Manconi, bekannt auch als Simone Dessì, der ehemalige Aktivist des Lotta Continua (Fortdauernden Kampfes), einer kommunistischen Partei. Zu ihrer Veröffentlichungen gehört unter anderem “Accogliamoli Tutti’’ (Lassen wir uns an sie alle erinnern), ein Buch, in dem steht, dass “die einzige wirksame Migrationspolitik ist alle aufzunehmen, ohne zu schauen, wer das ist.’’, dass der ethnische Austausch der aussterbenden Italiener durch junge Ankömmlinge sehr erwünscht ist. Es wird da behauptet, dass solche Herangehensweise „vernünftig und pragmatisch ist und eine Möglichkeit schafft, die Migration im Griff zu haben, anstatt ihr nur passiv zuzuschauen.’’ Das Vorwort zum Buch wurde von der ehemaligen Ministerin für Integration Cécile Kyenge geschrieben.36)Accogliamoli Tutti, A Buon Diritto 2014-11-07.

Eine andere Veröffentlichung der Bewegung ist “Abolire il Carcere’’ (Gefängnisse abschaffen), “ein vernünftiger Vorschlag der Reformen zur Sicherheit der Bürger’’.37)Abolire il carcere, A Buon Diritto 2016-06-03.Dazu gehören auch Initiativen.:
-‘’Navigare a vista’’ (Im Blickkontakt navigieren), “eine Geschichte über die NGOs, die sich mit der Suche und Rettung der Menschen aus der Seenot auf dem Mittelmeer beschäftigen’’.38)Presentazione del rapporto Navigare a vista, A Buon Diritto 2017-05-29.
-‘’Die große Lüge über die pendelnden Schiffe: die NGOs und Rettungsaktionen auf dem Meer’’, eine Konferenz mit Luigi Manconi, Emma Bonino, der ehemaligen Ministerin für Auswärtiges, und den ehemaligen Vertreter der NGOs Proactiva Open Arms, MSF und Save the Children, alle im Einsatz auf dem Mittelmeer.39)La grande bugia delle navi-taxi. Le ONG e il soccorso in mare, A Buon Diritto 2017-05-05.

 

Fazit
Das Netzwerk, was das Beispiel der CILD beweist, ist weit angelegt und undurchschaubar. Aktive Mitglieder sind ehemalige Minister, wie z.B. Kyenge (Migration) und Bonino (auswärtige Angelegenheiten) – beide direkt für den großen Zufluss der Migranten nach Italien verantwortlich – und ihre Hilfsgruppen, die sich für die Zensur der Presse, juristische Unterstützung und Veröffentlichungen einsetzen.

Nur einige von den Organisationen erlauben einen Einblick in ihre Finanzen, was darauf hindeutet, dass man eher nicht mit Organisationen zu tun hat, die nichts zu verbergen haben.

Das Netzwerk, das unter dem Deckmantel der Open Society agiert, konzentriert sich hauptsächlich auf die Gesetzgebung gegen Diskriminierung, was eine grenzenlose Migration mittels Grenzaufhebung fördern soll. Den Begriff enthalten viele Manifeste der genannten Organisationen. Die meisten von ihnen wollen radikale Inhalte als “offensichtliche Fakten’’ oder “gesunden Menschenverstand’’ vermitteln, um anscheinend wissenschaftlich zu wirken, während sie die Daten ganz subjektiv und ideologisch interpretieren und dabei unerwünschte Informationen verschweigen. Sie geben z.B. die Nationalität der Verbrecher nicht an. Es ist so, als würden sie zustimmen, dass das Problem existiert, nun man darf ja davon halt nicht sprechen. Solche Haltung ist typisch für totalitäre Regime, nicht für eine Demokratie, ja gar nicht für „offene” Gesellschaften. So wird das von ihnen erklärte Ziel, “die korrekten Informationen über Migration zu vermitteln” sicherlich nicht erreicht.

Abschließend: die Forderung der Aufhebung der Grenzen wird von einer bedeutsamen Unterstützung der Migrantenlobby begleitet, die den NGOs, die auf dem Mittelmeer aktiv sind, beisteht. Sei es finanziell, oder durch Veröffentlichungen, Konferenzen, Studien oder Informationsquellen für Migranten – das Netzwerk unterstützt Migranten, unabhängig davon, ob sie legal oder illegal ankamen.

References   [ + ]

1. Onlus e Migranti in Italia, Lucadonadel.it.
2. Testo Unico dei Doveri del Giornalista, Ordine dei Giornalisti Consiglio Nazionale.
3. Linee guida per l’applicazione della Carta di Roma, Associazione Carta di Roma.
4. Linee-Guida per L’applicazione della Carta di Roma, p. 35.
5. Chi Siamo, Associazione Carta di Roma.
6. Sos Mediterranee 3800 persone salvate, Cospe Onlus.
7. Le Adesioni, Cospe.org.
8. Un corso per i giornalisti sui principi della Carta di Roma, Cospe.org.
9. Preambolo, Carta di Lampedusa.
10. Statuto e Bilancio, Cospe.org.
11. Chi Siamo, ASGI.
12. Servizio Antidiscriminazione, ASGI.
13. Il nuovo manifesto dell’ASGI, ASGI 2017-03-21.
14. Activites, Migregroup.
15. How to contribute, WatchTheMed.
16. Chi Siamo, CILD.
17. Aree di Lavoro, CILD.
18. Notizie da un’ordinaria giornata di lotta in nome della sicurezza, CILD 2017-05-01.
19. Tribunali intasati per il boom dei ricorsi dei richienti asilo? Falso, Open Migration 2017-05-17.
20. Tutti i numeri sugli stranieri in carcere, Open Migration 2016-01-17.
21. Ricerca shock: dagli stranieri più reati, Il giornale 2016-06-28.
22. Chi Siamo, A Buon Diritto.
23. Ansi Homepage, Ansi-intercultura.
24. Bilancio 2015, Associazione Antigone.
25. Arci Homepage, Arci.it.
26. Stato Patrimoniale 2015, Associazione 21 Luglio.
27. Cir-Onlus, Cir-Onlus.
28. Cittadini del Mondo homepage, Cittadini del Mondo.
29. Il profilo, Fondazione Leone Moressa.
30. Costi Disumani, Lunaria 2013-05-07.
31. L’Europa e i diritti dei migrant, Lunaria 2014-03-21.
32. I diritti non sono un costo, Lunaria 2013-11-26.
33. Bilancio 2015, NAGA.
34. Parlare civile, PARSEC 2014-07-14.
35. A Buon Diritto Homepage, A Buon Diritto.
36. Accogliamoli Tutti, A Buon Diritto 2014-11-07.
37. Abolire il carcere, A Buon Diritto 2016-06-03.
38. Presentazione del rapporto Navigare a vista, A Buon Diritto 2017-05-29.
39. La grande bugia delle navi-taxi. Le ONG e il soccorso in mare, A Buon Diritto 2017-05-05.

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