Die kommenden Jahre werden für die chnesische Wirtschaft und Verwirklichung des chinesischen Traums von einer Wohlstandsgesellschaft ausschlaggebend sein. Dieser Traum soll dank dem 13. Fünfjahresplan in Erfüllung gehen. Dieses Gemisch strategischer Ziele wird eine Kettenreaktion auslösen und sich auch auf die globale Wirtschaft auswirken.
Viele meinen , dass der Fünfjahresplan ein stalinistisches Überbleibsel aus der Zeit der Zwagswirtschaft sei1. Seine Richtlinien zu missachten, wäre ein Fehler. Investoren sollten dessen bewusst sein, dass in der chinesischen Wirtschaft Fünfjahreszyklen gelten, die von der Elite Kommunistischer Partei Chinas (KPCh), und nicht durch die unsichtbare Hand des Marktes diktiert werden.
Von der KPCh ist der freie Markt nicht als Ziel, sondern als ein Trick zur Besserung des Wohlstands chinesischer Bürger angesehen. Auf der Webseite dieser Partei können wir Folgendes lesen: „ Die Kommunistische Partei Chinas orientiert sich in ihren Handlungen am Marksismus-Leninismus, Maoismus, an der Theorie von Deng Siaoping, dem Prinzip Drei Vertretungen (Sange daibiao) und der Anschauung Wissenschaftlicher Entwicklung”.
Um die Wichtigkeit des Fünfjahresplanes zu begreifen, muss man genau verstanden haben, was er ist.
Was ist der Fünfjahresplan?
Der FJP ist ein Instrument nationaler Zentralplanung2. Mit anderen Worten – es ist ein Entwurf sozialer und wirtschaftlicher Entwicklung3. Er besteht aus einer Reihe von Zielvorgaben und Richtlinien. Zum ersten Mal wurde er in 1953 auf Basis eines ökonomischen Musters der Sovietunion angenommen. Der Plan wird von dem Nationalausschuss für Reformen und Entwicklung (einer Agentur zur Kontrolle chinesischer Wirtschaft) verfasst. In Zusammenarbeit mit Aufsichtsbehörden für Industriekontrolle wird er auf zentraler, regionaler und lokaler Ebene der Staatsverwaltung eingeführt. Die Zielvorgaben des FJP’s werden in Absprache mit relevanten Interessengruppen, Ministern und Experten aus verschiedenen Institutionen konsultiert
Nach der Genehmigung des Gesetzgebers haben Nationaler Volkskongress, jede Provinz, jede Gemeinde und jedes Ministerium einen eigenen Fünfjahresplan zu entwickeln4. Das wirkt wie eine Kaskade oder ein Domino-Effekt. Die Bedeutung eines solchen Plans darf nicht unterschätzt werden. Erfahrungen postkomunistischer Länder Osteuropas waren so, dass die derartigen Pläne erwartet, dann ausführlich analysiert, und der Öffentlichkeit erklärt worden waren. Deren Ergebnisse waren gefälscht worden, um den Erwartungen der Parteispitze nachzukommen.
Wenn der chinesische FJP für die zweigrösste Wirtschaft der Welt so wichtig ist, muss er auch für den Rest der Welt wichtig sein. Der Vorentwurf des Fünfjahreplans für den Zeitraum 2016-2020 wird seit April 2013 diskutiert. Gegen Ende Oktober 2015, im 18. Kongress der KPCh5, dem wichtigsten Parteiorgan, soll er präsentiert werden.
Dann wird er von einem Team einheimischer Experten6 besprochen. Der finale Plan wird im März 2016 durch den Nalionalen Volkskongress (National People Congress) – den nationalen legislativen Organ genehmigt.
Worauf bezieht sich der FJP?
Der XIII FJP soll der Umsetztng der Ziele und der von Xi Jinping vorgeschlagenen Reformen einen politischen Rahmen sichern. Der neue Plan wird gegenüber dem Vorherigen keine radikalen Unterschiede haben, sondern an diesen2 und an politische Prioritätvorgaben des Dritten Plenums aus 2012 anknüpfen5. Er soll, also, ein Instrument zur Realisierung langfristiger, nationaler Ambitionen Chinas sein. Diese sind: Erreichen eines höheren Niveaus wirtschftlicher Entwicklung und Verdoppelung des Nationalen Brutto-Innlandprodukts per capita aus dem Jahr 2000 noch vor dem Ende 20202.
Anhand der Pressenachrichten lässt es sich schliessen, dass neue Richtlinien folgende Trends setzen:
- den Eingang in den sogenannten „neuen, normalen” Zeitraum wirtschaftlicher Reformen7, in dem das Wirtschaftswachstum langsamer, aber auch mehr ausgeglichen erfolgen sollte. Die jährliche Wachstumsrate sollte „ mässig hoch” sein8 und durch den Konsum angetrieben werden9
- dem qualitativen (vor dem quantitativen) Wachstumsaspekt den Vorrang geben2
- der demografischen Politik (vor dem BIP-Wachstum) den Vorrang geben1
- den Umweltschutz10 als einen Teil der erweiterten Sozialpolitik fördern
Ähnlich wie der vorherige Plan, wird wahrscheinlich auch der neue Plan zwei Dutzend verbindlicher und unverbindlicher Ziele setzen. So, wie es auch früher war,am wichtigsten werden die Zielvorgaben für das jährliche BIP-Wachstum sein5, obwohl manche Analitiker nicht ausschliessen, dass man auf die Realisierung der Wachstumsvorgaben verzichte11. Die meisten Experten erwarten, dass die jährlichen Zielvorgaben für BIP sich auf dem Niveau von 6,5% bis7% placieren werden. Im XI Fünfjahresplan für die Jahre 2006-2010 waren die BIP-Vorgaben auf dem Niveau von 7,5%, und im XII FJP für Jahre 2011-2015 von 7%. Mehr zu diesem Thema erfolgt unsererseits in naheliegender Zeit.
*Die jährliche Wachstumsrate konsumptiver Ausgaben in 2014- Angaben fehlen
Gemäss ofiziellen Statistiken werden die meisten Ziele des jetzigen FJP realisiert werden3. Die meisten von sog. verbindlichen Zielen beziehen sich auf Reserven, die Umwelt, das Lebensniveau, auf solche Kennziffer wie Senkung des Energieverbrauchs pro eine BIP-Einheit, Senkung des Kohlendioxidausstosses pro eine BIP-Einheit, die Gesamtzahl der Krankenversicherten Personen5.
Warum ist der FJP wichtig?
In undemokratischen Ländern darf symbolischer Aspekt nicht ignoriert werden. Der XIII FJP ist ausschlaggebend nicht nur, weil er eine prosperierende Gesellschaft entwickeln sollte, sondern auch wegen des naheliegenden 100. Jahrestags der Entstehung von KPCH. Dieses Datum fällt am 1.Juli 2021. Für den Präsidenten Xi Jinping hat die Realisierung dieses Plans auch eine persönliche Bedeutung- das ist der erste Jahresplan während seiner Amtsperiode.
Infolge chinesischer Ein-Kind-Politik und dramatischer demografischer Lage, wird der XII FJP wahrscheinlich den letzten Zeitraum umfassen, in dem China das am meisten übervölkerte Land der Welt ist12. Zunehmende Probleme der alternden Gesellschaft Chinas können die Prioritäten von der Wirtschaft in die Demografie versetzen. Die Bevölkerungspolitik kann zum ersten Mal vor dem BIP-Wachstum den Vorrang haben12.
Besonders wird der neue Plan den Normalbürger betreffen. Nämlich wegen zunehmenden Konsums und besserer Umweltverhältnissen. Schwach entwickelte Regionen Chinas werden als Quellen billiger Arbeitskräfte ausgenutzt. Die Produktion wird in die Regionen „übergehen”, in denen die Arbeitskraft am billigsten ist.
Der Kohlenstoffarme Sektor kann daraus Nutzen ziehen. Riesige, überaltete Kombinate werden hingegen verlieren. Wesentliche Folgen sollte die Reform staatlicher Unternehmen11 und der Stahlindustrie13 mit sich tragen.Das alles kann sich auf die Globalwirtschaft auswirken, d.h. die Nachfrage nach ausländischen Gütern senken lassen und sogar aufkommende Märkte beeinflussen.
Die Änderung der wirtschaftlichen Orientierung von der Investitionsorientierten Wirtschaft zur Wirtschaft, die durch den innländischen Konsum angetrieben wird, kann auf den Export von Rohstoffen einen negativen Einfluss haben. Gleichzeitig wird das eine Chance für die Gesellschaften sein, die das Endprodukt für den Verbraucher herstellen, sowie für Dienstleistungsunternehmen und Firmen, die umfweltfreundliche Technologien anwenden.
Quellen
1. China Said to Consider Policy Shift to Put Population Growth Before Economy Source: Bloomberg 20-08-2015
Facing a demographic time bomb that threatens China’s economic rise, President Xi Jinping is considering shifting his priority to population growth, according to a person familiar with the discussions.
2. NDRC Prepares for Next Five-Year Plan, Focuses on Quality over Quantity Source: The US-China Business Council 2015
China’s leading economic planning body recently announced it had begun the initial research phase for the 13th Five-Year Plan (FYP)—the key social and economic policy blueprint for the 2016-20 period.
3. Understanding China’s 13th Five-Year Plan Source: China Business Review 12-02-2015
China’s policymakers are starting to reveal details about the direction of the country’s next Five-Year Plan (FYP), the central government blueprint for China’s long-term social and economic policies.
4. Six reasons why the Five-Year Plan matters for your business Source: KPMG 2015
Understanding the implications of China’s Five-Year Plan is critical in cementing relationships with business partners and regulators.
5. Growth, Reform Central to Beijing’s Next 5-Year Plan Source: Barron’s 06-10-2015
The 5th plenum of China’s 18th Communist Party Congress is expected to take place in mid-October. The 13th five-year plan will be discussed then.
6. Step 6 – National Experts Committee discussed draft Source: Environmental Performance Index 2015
The National Experts Committee, selected by the State Council, included 37 experts in economics, science, industry and other fields. They convened with the NDRC to discuss the draft and submitted a report to the State Council and the NPC.
7. Taiwan should seek opportunities in China’s next five-year plan Source: Want China Times 30-04-2015
China’s 13th five-year development plan, which Beijing has been preparing since April 2014, is expected to become the basis of the country’s economic policy from 2016 to 2020 after it is rubber-stamped by the National People’s Congress next March.
8. Nation outlines goals for 13th Five-Year Plan Source: China Daily 21-07-2015
A bridge over the Yangtze River under construction in Wuhan, Hubei province. It will be the eighth Yangtze River bridge in the city and is evidence of ongoing infrastructure development.
9. China Focus: China’s five-year plan attracts global attention Source: Xinhuanet 11-09-2015
We may be half a year from its release but a government plan that will set the course for China’s economic and social development in the coming five years was a hot topic at the Summer Davos forum this week.
10. How the Next 5 Years Could Make or Break China’s ‘War on Pollution’ Source: The Diplomat 10-06-2015
China’s environment minister is hopeful that the next five year plan will include strong environmental targets.
11. Xi Hones China’s Next Economic Blueprint After Stock Turmoil Source: Bloomberg 23-07-2015
After assembling rescues of indebted local governments and a plunging stock market for much of the year, China’s leadership gets an opportunity to revive their narrative of economic reform at a gathering now set for October.
12. China’s economic growth plan: more babies please Source: MercatorNet 09-09-2015
In a couple of months China’s 13th five-year plan will be sent to Communist Party meetings for approval.
13. China to push steel sector consolidation under new plan Source: Ejinsight 18-09-2015
The 13th Five-Year Plan for China’s steel industry is scheduled for release by year-end.
