Werden Niederlande als erstes Land ein Referendum gegen EU und NATO abhalten ?

In 2015 hat die niederländische Regierung eine Institution des Konsultationsreferendums eingeführt, und angeblich zurVerbesserung der Demokratie. In der Tat wollte man nicht, dass es dazu kommt. Niederländische Bürger, wenn sie ein sog. Konsultationsreferendum abhalten wollen, sind verpflichtet 300 000 Unterschrifte auf dem Papier zu sammeln. Durchschnittlich dauert es eine Stunde, bis man eine geltende Unterschrift gewonnen hat. Deswegen auch war die niederländische Regierung davon überzeugt, daß es niemend schafft, so viele Willigen zu versammeln.
Obwohl, rein theoretisch, dieses Recht die Organisierung von Referenda einfacher machen sollte, wollten die Regierenden dessen Durchführung nicht zulassen.

Aus diesem Grund akzeptieren sie die Verwendung von „ DIGID”, eines Systems zur Angabenbegläubigung nicht. DIGID ist ein niederländisches Digitales System für Datenbegläubigung, das durch die Regierung eingeführt worden ist, um den Bürgern digitale Kommunikation mit Regierenden  zu ermöglichen.

Den niederländischen Gesetzgebern zum Trotz, hat ein der provokativen Blogs erfahren, wie man die „wirklichen” Unterschrifte der Menschen sammeln kann. Denn die wahren  Unterschrifte werden von den Menschen durch Anwendung von speziellen Desktop förmlich  am Komputer gezeichnet. Obwohl diese 300 000 Unterschrifte gesammelt worden sind, ist dieser Fakt in  niederländischen  Mainstream-Medien völlig ignoriert worden.

Erstes, aufgrund des neuen Rechtes abzuhaltendes Referendum, wenn es überhaupt stattfinden wird, wird gegen  den Vereinspakt der EU mit der Ukraine gerichtet. Die Organisation „Genstijl”, die für die Abstimmungsbestrebung mitwerantwortlich ist, meint daß die  Zusammenführung Europeischer Union mit der Ukraine lediglich unnötige Spannungen in Europa provoziert. Wie es betont wird, die EU wurde zur Befestigung europeischer Stabilität und des Friedens auf dem Kontinent gegründet, indessen der Vereinspakt diese Prinzipien in Frage stellen würde.

Laut Meinung dieser Organisation, resultierten der Europeische Verinspakt und der NATO-Einsatz in der Unkraine mit:
1. brutalen Wirren in Kijev
2. dem Fall ukrainischer Regierung
3. der Annexion von Krim
4. dem Krieg im Osten Ukraina’s
5. der möglichen Erweiteung Europeischer Union ohne bürgerliche Konsultation in EU-Mitgliedländern
6. dem Geldzufluss in ein Land, das immer noch von korrupten Politikern verwaltet wird
7. dem Eingreifen der EU und NATO in die ehemahlige sovietische Republiken.

Die Nierderlande werden in 2016 im EU-Rat den Vorsitz haben. Im  gleichen Zeitraum sollten die Bürger dieses Landes an der Stimmabgabe gegen den Vereinspakt zwischen EU und der Ukraine teilnehmen. Die brüsseler Eliten wissen es schon, daß die Fortsetzung der EU-Erweiterung Kontroversen erregt. Eine gewisse Neuheit ist  die Tatsache, daß sich das Referendum auch auf die NATO-Politik beziehen wird; für NATO wird kaum möglich sein, es zu ignorieren, daß diese erste Stimmabgabe, die nicht von Linksradikalen organisiert wird, ausgerechnet gegen ihre Aktivitäten erfolgen wird.


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