Der europäische Blickwinkel. Auf dem Weg in die Welt von Morgen.




Die Entscheidung des Apple ist eine Vergeltung für die unberechtigten Geldstrafen, mit denen die USA die europäischen Banken belegt haben

Die Geldstrafe von $14Mrd., mit der Apple von der EU belegt wurde und die Aufhebung der Verhandlungen mit dem TTIP (engl. Transatlantic Trade and Investment Partnership deutsch das Transatlantische Freihandelsabkommen) sind keinesfalls überraschend. Es sind deutlich Schritte zur Vergeltung für die völlig unberechtigten Vertragsstrafen, mit denen die Behörden der USA die Banken Europas innerhalb der Jahre von 2009–2014 belegt haben.

Diese Geldstrafen beruhen auf den Änderungen in den amerikanischen Vorschriften, die in der zweiten Hälfte des Jahres 2010 vorgenommen wurden, d.h., dass alle Aktionen, die in Dollars durchgeführt wurden mit den amerikanischen Vorschriften übereinstimmen müssen. So wie der Dollar die globale Reservewährung ist, haben die USA einseitig ihre Gerichtsbarkeit über alle anderen Länder erweitert. Die Amerikaner nutzen die Macht ihre Partner zu manipulieren, sich ihrer Autorität zu unterwerfen und ein Teil ihrer Souveränität an die Regierungselite in Washington zu übergeben. Z.B. wurde die BNP Paribas (The Banque Nationale de Paris) gezwungen, $8,9Mrd. an die Regulierungsbehörde in Washington zu zahlen. Die außergewöhnlich hohe Strafe, mit der die französische Bank belegt wurde, war eine bewusste Tat, mit der Absicht Frankreich zu erniedrigen.

Januar 2009

Lioyds TSB Bank

350

Dezember 2009

Lioyds TSB Bank

217

Dezember 2009

Credit Suisse

536

Mai 2010

Royal Bank of Scotland

500

August 2010

Barclays

298

Juni 2012

ING

619

September 2012

Standard Charter

340

Dezember 2012

Standard Charter

327

Dezember 2012

HSBC

1300

Dezember 2013

RBS

100

Januar 2014

Clearstream

152

Juni 2014

BNP Paribas

8900

Gesamtbetrag 13639

Die Geldstrafen in Millionen von Dollar, die die Europäer den US Behörden zahlen mussten

Infolge des Prozesses, mussten viele Länder, solche wie Kuba, Unrecht erleiden und europäische Unternehmen ihre Geschäftsmöglichkeiten und das Einkommen verlieren, da sie gezwungen waren ihre Auslandszweigstellen zu schließen.

Im kubanischen Blog, „Havana Times“, stand 2014: „Die BNP Paribas, Frankreichs größtes Bankinstitut, hat seine Zweigstelle in Havanna geschlossen. Ursache dafür war die Ermittlung, die von den amerikanischen Behörden durchgeführt wurde und zwar aufgrund von vermeintlichen Transaktionen, die die Handelssanktionen, mit denen Kuba, Iran und Sudan belegt wurden, missbrauchen.”1)Cuba Loses Two Important International Bank Branches Sources Havana Times 2014-02-25

Während sich die europäischen Banken als schuldig bekannt haben, um die schlimmen Folgen zu verringern, hat die politische Einrichtung Frankreichs deutliche Warnsignale gegeben. Der französische Außenminister, Laurent Fabius hat angekündigt: „Mittlerweile sind wir dabei eine transatlantische Partnerschaft mit den USA zu besprechen. Diese Handelspartnerschaft kann nur auf der Basis von Gegenseitigkeit entstehen. Hier jedoch hätten wir ein Beispiel von einer ungerechten und einseitigen Meinung. (…) Da fällt die Berücksichtigung schwer, dass die Regel in der Gegenseitigkeit liegt, wenn es dabei eine solche Entscheidung gibt.“2)France warns that fine could damage trans-Atlantic trade talks Source I24News 2014

Christian Noyer, Gouverneur der Banque de France (dt. Bank von Frankreich), hat deutlich festgelegt: „Wir haben nachgewiesen, dass alle der strittigen Transaktionen mit Frankreichs und Europas Regeln, Recht und Vorschriften übereinstimmend waren.“ Es gab „keinen Verstoß“, den die BNP Paribas durchgeführt hätte oder „Regeln, die die Vereinten Nationen eingeführt hätten.“3)The United States, BNP Paribas and French Sovereignty Source The HuffingtonPost 2014-9-6 Es ist ziemlich außergewöhnlich für einen Gouverneur der Banque de France sich in juristische und internationale Angelegenheiten einzumischen. Das deutet auf die Stimmung, die unter den französischen Eliten herrscht.

Es ist also keine Überraschung, dass die Europäer, insbesondere die Franzosen, die Chance genutzt haben zurückzuschlagen. Die Geldstrafe, mit der Apple belegt wurde, ist eine Ohrfeige ins Gesicht der Hegemonie Amerikas. Für einen durchschnittlichen Leser scheint die $14Mrd. Geldstrafe ein beliebiger Betrag zu sein. Für die amerikanische Finanzbehörde ist es eine deutliche Mahnung der $14Mrd. Strafe, mit der sie die europäischen Banken belegt haben. Gemäß unserer Einschätzungen, haben die europäischen Banken fast $14Mrd. bezahlt, beinahe der selbe Betrag, den Apple den europäischen Behörden schuldet.

Die amerikanischen Behörden fangen an zu verstehen, dass sie zwischen Europa und den USA im finanziellen Bereich einen Krieg ausgelöst haben, einen Krieg, der dabei ist zu beginnen, wie Reuters geäußert hat: „Das Schatzamt Amerikas strebt immer noch danach, auf die EU Druck auszuüben, damit diese von ihrer Entscheidung zurücktritt, mit der Apple bis zu $14,5Mrd. Steuernachforderungen zurückzahlen kann, ein Schachzug, der laut Washington, die internationalen Steuervorschriften verletzt und das Auftreten weiterer Handlungen gegenüber amerikanischer Unternehmen ermöglicht.“4)U.S. Treasury says EU’s Apple tax ruling aimed at U.S. companies Source Reuters 2014-08-31

Das Spiel geht weiter.

References   [ + ]

1. Cuba Loses Two Important International Bank Branches Sources Havana Times 2014-02-25
2. France warns that fine could damage trans-Atlantic trade talks Source I24News 2014
3. The United States, BNP Paribas and French Sovereignty Source The HuffingtonPost 2014-9-6
4. U.S. Treasury says EU’s Apple tax ruling aimed at U.S. companies Source Reuters 2014-08-31

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