Der europäische Blickwinkel. Auf dem Weg in die Welt von Morgen.




Wir werden die Welt von morgen nicht wiedererkennen

Vor kurzem haben wir eine Reihe von Ereignissen erlebt, die unsere Aufmerksamkeit erregt haben. Dies sind: der Handelskonflikt zwischen Saudi-Arabien und Russland um den Ölpreis, die laufenden Änderungen der russischen Verfassung, die Auswirkungen des Coronavirus auf die westliche Welt und das daraus resultierende Verbot des amerikanischen Präsidenten für Europäer, die Vereinigten Staaten zu besuchen. Lassen wir sie uns anschauen.

Plötzlich kamen die saudischen Entscheidungsträger auf die Initiative, den Ölpreis weltweit zu senken. Die OPEC-Länder waren leicht zu handhaben, aber um Öl weltweit billiger zu machen, brauchte Riad die Zustimmung eines der größten Ölproduzenten außerhalb der OPEC: Russland. Moskau lehnte den Vorschlag ab. Es stellt sich die Frage: Warum will Riad ein geringeres Einkommen durch Ölexporte erzielen? Immerhin macht Öl den Löwenanteil der Finanzen des Landes aus.

Die Situation erinnert an das Jahr 1985. Im April dieses Jahres kam Michail Gorbatschow mit seinen revolutionären Ideen zur Reform des sowjetischen Systems an die Macht. Einige Monate später gab Saudi-Arabien seine Absicht bekannt, den Ölpreis zu senken, und das tat es auch. Jetzt ist bekannt, dass die Entscheidung Hand in Hand mit Washington getroffen wurde. Zu dieser Zeit hatte die Sowjetunion – genau wie die Russische Föderation heute – ein großes Einkommen aus Öl. Weniger Geld bedeutete Ärger für den Kreml, insbesondere zum Zeitpunkt der angekündigten Reformen. Das Ergebnis war der Zusammenbruch des Sowjetstaates innerhalb weniger Jahre.

Die heutigen Entwicklungen ähneln denen von 1985. Präsident Wladimir Putin kündigte interne politische Änderungen an – einige Änderungen der Verfassung, die es ihm ermöglichen werden, noch viele Jahre in der einen oder anderen Form an der Macht zu bleiben – und als Reaktion darauf unternahm Saudi-Arabien den gleichen Schritt wie vor Jahren mit dem gleichen Ziel das russische Öleinkommen zu kürzen. Hat Riad es erneut zusammen mit Washington unternommen? Was hoffen die beiden Spieler dadurch zu erreichen?

Niedrigere Ölpreise werden auch andere ölproduzierende, meist arabische Länder hart treffen, deren Regierungen möglicherweise Schwierigkeiten haben werden, den öffentlichen Sektor zu unterhalten. Und niedrigere Ölpreise werden ja auch die amerikanische Schieferindustrie unrentabel machen. Ist es ein einkalkuliertes Risiko?

Die Änderungen der russischen Verfassung zielen darauf ab, Wladimir Putin zu ermöglichen, entweder sein Amt als Präsident fortzusetzen oder eine ähnliche Position wie Deng Xiaoping einzunehmen, der China kontrollierte, obwohl er offiziell nicht mehr Staatsoberhaupt war. Die andere vorgeschlagene Änderung ist ein Verbot der doppelten Staatsbürgerschaft und des Besitzes von Bankkonten im Ausland für diejenigen, die für ein Amt kandidieren würden. Eine weitere besteht darin, die russische Verfassung zum höchsten Gesetz des Landes zu machen, welches es Moskau rechtlich ermöglichen wird, den Entscheidungen ausländischer – internationaler – Organisationen, einschließlich der Haager Gerichte für Schiedsgerichtsbarkeit, Justiz und Menschenrechte, die für ihre Entscheidungen gegen Russland bekannt sind, nicht Folge zu leisten. Diese Schritte werden vom Westen als Verletzung der Menschenrechte und Behinderung der Demokratie angesehen – eine übliche Reihe von Anschuldigungen, die bei solchen Gelegenheiten erhoben werden.

Die Ausbreitung des Coronavirus auf dem alten Kontinent führte dazu, dass die Regierungen nacheinander ihre Staatsgrenzen schlossen, um eine Vielzahl von Vorsichtsmaßnahmen zur Bekämpfung der Krankheit zu treffen. Dies ist kein unbedeutendes Ereignis: Plötzlich stellte sich heraus, dass Grenzen schließlich nützlich sind und im Handumdrehen geschlossen werden können. Irgendwie war ihre Schließung seit Jahren nicht mehr möglich, als Europa dringend den endlosen Strom der Einwanderer aus der Dritten Welt stoppen musste. Es ist noch nicht lange her, als einer der prominentesten polnischen Politiker sagte, dass Einwanderer von der Einreise in die europäischen Länder abgehalten werden sollten, unter anderem wegen der Gefahr der Ausbreitung von Krankheiten, die auf dem alten Kontinent lange Zeit nicht da oder unbekannt waren. Er wurde verspottet und verleumdet wegen seiner angeblich unmenschlichen Haltung gegenüber Bedürftigen und Unglücklichen. Heute schützen alle europäischen Regierungen ihre Staaten, und niemand wagt etwas über Menschenrechte zu sagen. Haben die ansonsten feigen europäischen Regierungen die Gelegenheit ergriffen, den Zustrom von Ausländern zu stoppen, die aus der Türkei kamen?

Dann wurde bekannt, dass Präsident Trump die amerikanischen Grenzen für Besucher aus Europa, genauer gesagt aus der Schengen-Zone, geschlossen hat, sodass das Vereinigte Königreich und Irland davon ausgenommen sind. Hat das berüchtigte Virus kurz vor dem Ärmelkanal angehalten? Das angelsächsische politische Lager in der westlichen Welt scheint zusammenzuhalten, mit Virus oder ohne Virus.

Geschlossene Grenzen, weniger Flüge, wenig oder gar kein Tourismus, geschlossene öffentliche Einrichtungen – all dies bedeutet eine erhebliche Beeinträchtigung des Geldumlaufs, der Gewinngenerierung und des Einkommens. Dennoch gibt es feste Kosten, die Unternehmen tragen müssen: Miete, Versicherung, Leasing, Raten, Kredite und viele andere. Die Regierungen greifen mit ihrer Hilfe ein. Was können sie tun? Die Zentralbanken können mehr Geld schaffen und es in die Wirtschaft pumpen. Die amerikanische Regierung erwägt, jedem Haushalt 1000 US-Dollar pro Erwachsenem und 500 US-Dollar pro Kind zukommen zu lassen. Dieses Geld wird jedoch nicht durch eine Steigerung der Produktion und der Dienstleistungen gedeckt: Einige Einrichtungen sind geschlossen, und die Leute sollen sowieso zu Hause bleiben. Dieses zusätzliche Geld – eine andere Form der quantitativen Lockerung, könnte man sagen – kann nur eines bedeuten: Inflation.

Unabhängig davon, ob die Viruskrise von Menschen verursacht wurde oder nicht, haben sicherlich verschiedene Interessengruppen die Gelegenheit genutzt, etwas für sich selbst zu gewinnen. Betrachten Sie die Idee einer bargeldlosen Gesellschaft. Was für ein günstiger Moment, um die Appelle für das Verbot von Banknoten und Münzen unter dem Vorwand zu intensivieren, dass sie Träger tödlicher Viren sind!

Wenn die Ausnahmesituation viel länger andauern wird, können alle oder einige der folgenden Phänomene auftreten (tatsächlich sind sie bereits in Sicht). Zuerst werden den Menschen, die gezwungen sind, auf die Arbeit zu verzichten – Freiberuflern, kleinen Unternehmen – die Ersparnisse ausgehen, um die Fixkosten zu bezahlen. Die Regierung greift ein und verteilt Geld. Dies wird das Problem aber nur für eine Weile mildern. Man kann so viel Geld schaffen, wie man möchte, aber die Anzahl der Waren wird nicht proportional zur Geldmenge steigen. Ehemalige kommunistische Länder waren mit diesem Phänomen konfrontiert: Die Menschen hatten im Allgemeinen finanzielle Mittel, aber wenig oder – im Extremfall – nichts zu kaufen. Soziale Unruhen werden ein Faktor sein, mit dem man rechnen muss.

In den heutigen westlichen Gesellschaften leben große ethnische Minderheiten der Dritten Welt. Wie werden sie sich während der Katastrophe solchen Ausmaßes verhalten? Wir wissen aus Erfahrung, dass in Los Angeles, Paris, Marseille, London und anderen Städten zu Unruhen, Plünderungen und Brandanschlägen in großem Umfang unter den geringsten Vorwänden kam, manchmal wegen eines Sportereignisses. Wenn die genannten Minderheiten nicht in Übereinstimmung mit den von ihnen erwarteten Erwartungen handeln werden, kann der ruhende Groll der weißen Mehrheit schließlich in Vergeltungsmaßnahmen zum Ausdruck kommen. Bürgerkrieg könnte nun vor der Tür stehen. Wenn Zusammenstöße außer Kontrolle zu geraten drohen, Geschäfte leer bleiben und die Ersparnisse der Menschen in Rauch verschwinden, könnte das Militär schließlich eingreifen und die Regierungen außer Gefecht setzen. Der gesamte komplizierte und mühsam geplante Aufbau der Europäischen Union, ihres finanziellen und politischen Systems zusammen mit ihren supranationalen Gesetzen könnte mit Lichtgeschwindigkeit zusammenbrechen. Schon jetzt können wir sehen, dass die Mitgliedstaaten dem uralten Prinzip folgen: Jeder für sich und Gott für uns alle.

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