STS sollen das neue Rezept der Europäischen Kommission für die Finanzkrise sein. Wenn man es sich aber überlegt, ist es umgekehrt – eben die STS können die neue Krise verursachen.

So geht‘s: Banken vergeben Kredite und verkaufen sie anschließend als handelbare Wertpapiere weiter. So werden sie das Risiko an Dritte los, dass die Kredite nicht zurückgezahlt werden. Was machen die Banken mit so gewonnen Geldern? Natürlich erteilen sie weiterhin Kredite und so wächst die Blase. Die Wertpapiere aus Schulden werden Verbriefungen genannt und waren 2008 die Ursache der Finanzkrise in den USA. Seit dieser Zeit sind die Investoren (z.B. die Rentenfonds aus aller Welt) äußerst vorsichtig bei Investitionen in solche Produkte. Nun will die Europäische Kommission die Verbriefungen wieder populär machen und schlägt die Einführung der sogenannten STS-Verbriefungen vor. Die Abkürzung steht für simple, transparente, standarisierte Verbriefungen. Die Begründung der Kommission ist, mit STS seien die Kredite für kleine und mittelständische Unternehmen zugänglicher und das Systemrisiko (etwa der faule Kredite) werde gemindert. In der Tatsache wird das Risiko von einer Bank auf eine Nichtbank übertragen. Das erschwert auch den Wertpapierenaufsichtsbehörden die Geschäfte (da sie nicht öffentlich sind) nachzuverfolgen, und zu erfahren welcher Rechtsträger welchem speziellen Kreditrisiko ausgesetzt ist. Die Transparenz sollte also eher in der EU- Abkürzung nicht auftauchen.

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In den letzten Wochen wurde für Italien der Transport von Migranten aus der afrikanischen Küste zur Angelegenheit von nationaler Bedeutung und zum Gegenstand der Ermittlung des Staatsanwaltes von Catania, der vor kurzem vor dem Verteidigungsausschuss des italienischen Senats aussagen musste und in Kürze vor dem Obersten Rat der Gerichtsbarkeit erscheinen wird.

Harsche Kritik an den Aktivitäten der NGOs kam von den Oppositionsparteien Forza ItaliaLega Nord und sogar von Movimento 5 Stelle,die sich in der Regel eher neutral zu Migrationsfragen äußert, während Ministerpräsident Gentiloni sich entschied, die Frage dem Justizsystem zu überlassen.

Dennoch verschärft sich die Lage durch ein neues Element: George Soros, der Milliardär, der unglaublich politisch aktiv auf beiden Seiten des Atlantiks ist, traf sich heimlich mit Gentiloni, und zwar kaum eine Woche nach Kommentaren des italienischen Ministerpräsidenten über die Tätigkeiten der NGOs. Das Treffen wurde auf der Website der italienischen Regierung nicht als offiziell erwähnt und sein Zeitpunkt ist zumindest verdächtig.

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Schauen wir auf das Jahr 2012 zurück – so wurde in den Medien der Sieg von François Hollande gefeiert: ein Mann, der Änderungen vornehmen wirddie Zukunft Frankreichs,ein Neuanfangfür Europa und die Rückkehr zum wirtschaftlichen Wachstum.

Die Realität und die Versprechungen klafften aber auseinander: stagnierende Wirtschaft und Löhne, steigende Arbeitslosigkeit und Verschuldung, sowohl private als auch öffentliche. Obwohl Emmanuel Macron als Wirtschaftsminister Hollandes Mitprotagonist des wirtschaftlichen Niedergangs Frankreichs war, entschieden sich 65% der französischen Wähler, ihm noch eine Chance zu geben und vertrauten ihm eine noch größere Macht an, als die, die er bisher genoss, und wälzten die ganze Schuld auf den rücktretenden Präsidenten ab, der in Umfragen eine abgrundtiefe Popularität von 4 % verzeichnete.

So wie Präsident Hollande versprach, die Europäische Union mit „Eurobonds” zu reformieren,so ist das Ziel Macrons „die Fiskalunion”.Da Hollande dazu seitens der Kanzlerin Merkel und der Bundesbank ein entschiedenes „Nein” hörte, sehen wir keinen Grund, warum Macron erfolgreicher sein könnte: Frankreich ist die zweitgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone und könnte somit viel härter mit den Deutschen verhandeln, wenn französische Politiker bereit wären zu drohen, vom Verhandlungstisch wegzugehen. Präsident Hollande war nicht fähig dazu, deswegen konnte er nichts erreichen. Ähnlich wird es mit Macron sein – er wird seine Reformideen nur dann durchsetzen können, wenn er bereit sein wird anzukündigen: falls meine Änderungsvorschläge nicht akzeptiert werden, machen wir am gemeinsamen europäischen Projekt nicht mehr weiter mit. Seine Philosophie ist leider “Europa an der ersten Stelle”, was solche Hoffnungen nicht hegen lässt: ganz im Gegenteil – zu erwarten ist solch eine Niederlage wie die seines Vorgängers.

Die Fiskalunion ist der einzige bemerkenswerte Punkt im sonst vagen politischen und wirtschaftlichen Programm Macrons. Obwohl es zur Amtszeit von Hollande zu zahlreichen Terrorakten der Islamisten kam, schwieg er sie während seiner Wahlkampagne tot, tritt dafür aber ins Fettnäpfchen, als er sagte: „so was wie die französische Kultur existiert nicht’’.

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In den nächsten einigen Jahrzehnten wird die Demografie über das Schicksal der Welt entscheiden. 2045 wird das Jahr sein, in dem, so sieht es U.S. Census Bureau voraus, die Weißen zur Minderheit in ihrem eigenen Land werden. Eine ähnliche Erscheinung ist auch in Europa zu sehen. In den achtziger Jahren begann man auf den beiden Kontinenten die ursprünglich ethnisch einheitlichen Gesellschaften in die multiethnischen und multikulturellen umzugestalten, was einen dramatischen Zuwachs der lateinamerikanischen Minderheit in den USA und eine Migrantenwelle aus Afrika und Asien in Europa mit sich brachte. Die Kreise der Intellektuellen und die Eliten waren dabei überzeugt, dass fremde ethnische Gruppen, die nach Europa und in die USA kommen, sich innerhalb von zwei, drei Generationen, in der Menge der Einheimischen auflösen, die besseren westlichen Werte annehmen und die westlichen Gesetze befolgen werden, weil – so behauptete man – sie universell seien.

Zurzeit erreicht aber die einheimische Bevölkerung in Europa ihren zahlenmäßigen Höhepunkt, dem aber gleich ein Rückgang folgen wird, der schon in Russland und Polen zu merken ist. Die Bevölkerung von Holland und Deutschland verzeichnet einen Zuwachs nur infolge des hohen Fruchtbarkeitsindexes der zweiten Generation der Migranten. Schlagartig (aus der geschichtlichen Perspektive) wird sich die Bevölkerung Europas zu einer ethnischen Mischung umwandeln, so wie es in Brasilien und Indien der Fall ist. Weiterlesen →

Das schwedische Außenministerium fühlte sich vor Kurzem zur Rede gestellt und nahm Stellung zu einigen Fragen, die der schwedischen Gesellschaft zu schaffen macht.In dem von ihm verfassten Dokument, beantwortet die Regierung Fragen und Behauptungen ihrer Bürger. Liest den Text des schwedischen Ministeriums jemand, der ebenso wie der Autor dieses Artikels die Hälfte seines Lebens in einer ähnlichen sozialistischen/marxistischen Staatsform verbrachte, kann ja ein Gefühl haben, ein déjà vu zu erleben, da eben vor einigen Jahrzehnten, als man in den RGW-Ländern fernsah und erfuhr, dass es gutes Wetter sei, und dann schaute man aus dem Fenster hinaus und sah, dass es draußen in Strömen goss. Daran gewöhnten wir uns. Wir erarbeiteten sogar eine Strategie, die offiziellen Nachrichten spiegelbildlich zu deuten und verstanden das Gute als das Böse und umgekehrt. Als ich also das Schriftstück des Schwedischen Außenministeriums las, kamen in meiner Erinnerung die Zeiten des Sozialismus so deutlich zurück, als wären sie erst gestern vorbei gewesen. Schauen wir uns den Text genau an.

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Daniel Moscardi

Michele Valentini, ein perfekter niemand aus nirgendwo. Kaum jemand von den Bewohnern seiner Heimatstadt Tarcento, im Nord-Osten von Italien nah an der Grenze zu Slowenien gelegen, kann sich an ihn erinnern. Der ruhige, im Umgang mit den anderen milde, dreißigjährige Michele war ein Mensch, von dem niemand erwartet hätte, dass er so was tut, was Schlagzeilen macht. Leider war es so. Im Februar nahm er sich das Leben, hinterließ einen langen Brief an seine Eltern, in dem er die Gründe erklärte, warum er von der Gesellschaft Abschied nimmt, in der er nicht mehr in der Lage war, weiterhin zu leben.

Michele Valentini litt unter einem Beschwerden, der letztens Millionen von jungen und nicht nur jungen Italienern zuteilwurde: der Schwierigkeit, ja sogar noch schlimmer – der Unmöglichkeit, eine anständige, feste Arbeit zu finden. Den Beschwerden kann man als eine „stille Verzweiflung“ bezeichnen.

Sein Abschiedsbrief war ein verzweifeltes j’accuse an die ganze Gesellschaft und an die jetzige Regierung insbesondere: am Ende stand da eine sarkastische Bemerkung zum italienischen Minister für Arbeit und Soziales Giuliano Poletti.

Poletti wurde 2014 von dem ehemaligen Minister Matteo Renzi ernannt und bekleidete das Amt in der Regierung von Paolo Gentiloni, der zum Ministerpräsidenten im Dezember, gleich nach dem Rücktritt Renzis, berufen wurde. Poletti wurde sofort nach seiner Berufung durch seine Aussage bekannt, dass es um die hunderttausend Italiener, die jedes Jahr ihr Land verlassen, gar nicht schade sei, denn „Italien wird davon profitieren“. Weiterlesen →

Wenn wir uns die Krise mit den sogenannten Migranten anschauen, stellen wir uns Fragen: welchen Sinn, welchen Zweck hat das alles? Uns wir eingeredet, wir bräuchten Arbeitskräfte – wir haben doch Millionen von jungen arbeitslosen Europäern. Uns wir eingeredet, wir müssen für die Zeiten des Kolonialismus einbüßen. Wenn wir aber Millionen Menschen aus der Dritten Welt aufnehmen, berauben wir die dortigen Länder ihrer Arbeitskräfte und ihrer Intelligenz, wir handeln also ebenso wie die Kolonialisten. Uns wird eingeredet, es seien Flüchtlinge und wir sollten sie integrieren lernen, als wären Flüchtlinge per definitionem etwa nicht die Menschen, die in ihre zerstörten Länder zurückkehren möchten, sobald der Krieg zu Ende ist. Uns wird eingeredet, dass die Migranten aus der Dritten Welt uns bereichern, was wir aber am eigenen Leibe alltäglich erfahren sind Krawallen auf den Straßen und steigende Kriminalität. Was wir jeden Tag sehen, sind verstärkte Polizeikräfte auf den Straßen. Was wir jeden Tag hören, sind die Nachrichten, in denen uns berichtet wird, dass die osteuropäischen Länder sich gegen solche „Bereicherung“ stemmen. Uns wird eingeredet, dass die Ankömmlinge sich integrieren werden, doch vor unseren Augen entstehen ganze ausgesonderte Stadtbezirke, in die sich die Polizei nicht traut – parallele Gesellschaften. Uns wird eingeredet, dass die Vielfalt unsere Kraft ist, doch auf jedem Schritt erfahren wir von Konflikten mit dem ethnischen, rassistischen oder religiösen Hintergrund in verschiedenen Ecken unsrer Welt, wo die Bereicherung durch Vielfalt „genossen“ wird. Uns wird dies und jenes eingeredet, kein Argument klingt aber sinnvoll, wir selber fühlen aber innerlich, dass eine Katastrophe auf uns zukommt. Worum geht es hier eigentlich? Nicht etwa um die Wirtschaft, Hilfeleistung, Bereicherung, Neokolonialismus? Worum denn eigentlich? Woher der gewaltsame Zufluss der Fremden? Woher auf einmal der Wille, sie alle aufzunehmen? Afrika, oder Asien erfuhren seit Jahrhunderten vernichtende Kriege, doch nie zuvor nahm Europa deswegen solche Massen auf. Worum geht es hier?

Die Geschichte der Menschheit ist voll von Häresien. Wir verwenden hier einen Begriff aus der Theologie, verwenden ihn aber in einem breiteren Kontext. Die Häresien sind für eine kollektive Abweichung des psychischen Gelichgewichts symptomatisch, die sich ab und zu wie Feuer auf einer Prärie während einer Dürre, wie Viren in der Natur oder in Computern, mit allen möglichen Mutationen und Nebenwirkungen verbreitet. Wir meinen hiermit nicht nur Albigenser, Umstürzler, sondern auch Jakobiner, Marxisten, Leninisten und Anhänger vieler anderer wahnsinniger Ideologien. Die Abweichungen sind nämlich zwar zahlreich aufzufinden, sie haben aber den gemeinsamen Ursprung – die Entartung des kollektiven Ichs.
Die Anhänger einer Häresie, sprich Ideologie, werden hauptsächlich vom Gefühl des Ernannt-Seins, der Mission, der messianischen Schwärmerei, vom Begeisterungstaumel der moralischen Überlegenheit motiviert. Alle Häresien, die mutierten und populär wurden, die uns schon bekannt sind und die wir erst kennenlernen werden, haben einen gemeinsamen Nenner: sie alle (oder eher ihre Anhänger, Befürworter, Sympathisanten, Schüler und Weggenossen) wollen das Dasein der Menschheit verbessern, und zwar ab jetzt für immer, und zwar überall in der Welt. Weiterlesen →