So kann man sagen, wenn man sich das Schicksal der südeuropäischen Länder anschaut, die seit ein paar Jahren den Sparprogrammen der EU ausgesetzt werden, wo das Vertrauen an das politische Projekt namens EU schrumpft und gemeinsame Währung äußerst fraglich ist.
Schauen wir uns heutedie ganz große, doch ungehorsame Visegrád-Gruppe an.. Sie umfasst Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn, die Länder mit gemeinsamen Interessen.
Eins von ihnen ist der Unwillen der Länder, am Programm zur Verteilung der Migranten innerhalb der EU teilzunehmen. Warum? Weil die Migranten von Angela Merkel eingeladen wurden, ohne dass sie ein EU-Land nach seiner Meinung dazu gefragt hatte.
Solche Haltung ist für die EU-Führung nicht zu ertragen, die für die Mannigfaltigkeit schwärmt und sie als einen Weg in die leuchtende Zukunft darstellt, soweit, das versteht sich von selbst, diese Mannigfaltigkeit, keine Toleranz gegenüber anderen Meinungen bedeutet, was allerdings den Kern der liberalen Demokratie ausmacht, der die Mitglieder der EU-Führung angeblich huldigen. Der Liberalismus, der einst die Regel verfechtete, die vielleicht zu Unrecht Voltaire Worten zugeschrieben wird: “Ich missbillige, was du sagst, aber würde bis auf den Tod dein Recht verteidigen, es zu sagen’’, beginnt nun für eine andere Regel einzutreten: “Ich missbillige, was du sagst, halt also die Klappe.”
Das Problem ist noch größer. Das Bündnis der Länder der Visegrád-Gruppe wurde vor 30 Jahren von einer anderen aufgezwungenen internationalen Gemeinschaft, der Sowjetunion und ihrer Satellitenstaaten, unabhängig. Die Erfahrung von damals lässt die Visegrád-Staaten wachsam bleiben, wenn es um utopische zentralistische Ideen geht. So erging es den Staaten: sie wechselten von einer Utopie in eine andere. Sie hofften, sich von einer Utopie befreit zu haben, um sich der freien Welt anzuschließen und die neue freie Welt wandelte sich in eine Utopie um. Die Solidarität kann nur freiwillig sein, man kann sie nicht erzwingen. Die Haltung von Angela Merkel lässt die Erinnerungen an die Haltung der Sowjets wach werden, und nicht an die der freien Menschen. Weiterlesen →