Harry Truman forderte oft frustriert “Give me a one-handed economist. All my economists say, on the one hand…on the other.”

Die Suche nach einem Mann, der immer eine klare Meinung hat, ist auch in den heutigen Medien deutlich zu sehen. Einer von ihnen ist seit Jahren sicherlich Hans Werner Sinn. Der schon pensionierte Professor publizierte und publiziert wahnsinnig viel, ist nach wie vor in Medien präsent und ist wohl einer der bekanntesten deutschen Volkswirte.

Er wurde unter anderem durch seine Hypothese der Basarökonomie bekannt, in der er erklärte, warum das Sozialprodukt in Deutschland schrumpft, obwohl das Land zum Exportweltmeister gesalbt wurde.Schlagzeilen machten auch seine früheren und späteren Bücher (z.B. „Ist Deutschland noch zu retten?“2003,“Das grüne Paradoxon“2008), in denen er sich gegen die Energiewende wandte und für eine strengere Regulierung der Banken plädierte. In unzähligen Interviews äußerte sich Sinn zu gegenwärtigen Themen, mal auf der Seite der Regierenden, mal auf der der Opposition. Er lobte beispielsweise die Agenda 2010,seine Äußerungen und Statements lösten seit 2015 immer öfter Unbehagen in den Regierungskreisen aus, so dass heutzutage der Finanzminister Wolfgang Schäuble ihn intern „Professor Unsinn“ nennt, und Angela Merkel mit ihm Kontakt aufbrach, obwohl er früher ein gern gesehener Gast im Kanzleramt gewesen war. Weiterlesen →

Das Jahr 2016 war das Jahr der Revolte. Die Referenden in den Niederlanden und in Großbritannien, die Wahlen in Amerika und die Volksabstimmung in Italien brachten Niederlagen für Großkonzerne, Finanzeliten und die regierenden Politiker. Noch hofft Österreich, seine bisherigen Projekte realisieren zu können, aber auch da wurde die Unzufriedenheit deutlich zum Ausdruck gebracht. 2017 werden also Eliten ihre Strategien umdenken müssen.

Überall werden die Mainstream-Parteien entweder von den aufsteigenden Protestparteien, oder von ihren eigenen Mitgliedern erschüttert, die sich gegen das Establishment wenden. In Frankreich wurde vor den anstehenden Wahlen eine Änderung in der Strategie nötig, nachdem die Sozialistische Partei der katastrophalen Amtszeit von Hollande zu Folge zerfallen und die Kandidaturen von Sarkozy und Juppe in Vorwahlen ausgeschlossen worden waren. Um sich der aufsteigenden Welle der so befürchteten Bestrebung der Massen zu widersetzen, sich am Regieren zu beteiligen (die als Populismus abgetan wird) und den Eliten nicht mehr zu gehorchen, wurde Emmanuel Macron hergeholt. Weiterlesen →

Der Zerfall von Bosnien und Herzegowina, sowie der Standpunkt Serbiens, dass Kosovo sein integraler Teil ist, ist die nächste Schlappe des EU-Establisments. Es ist nicht die Frage, ob der Krieg auf dem Balkan wieder ausbricht, sondern die Frage, wann das passiert. Seine Folgen werden schlimmer für die Stabilität Europas sein, als die, die mit sich der Konflikt in den 90er Jahren brachte. Militärische Auseinandersetzungen in Bosnien werden die Spannungen zwischen Muslimen und den echten Europäern verschärfen und die zweitgennanten dazu ermutigen, sich mit mehr Entschiedenheit der Islamisierung des Kontinentes zu widersetzen.

Die NATO-Angriffe auf Belgrad von 1999 zwangen die serbische Regierung sich aus Kosovo zurückzuziehen. Im Gegenteil zu Bosnien war Kosovo ein integraler Bestandteil der Bundesrepublik Serbien.Von dem internationalen Recht her war die Bombardieurng Serbiens eine unakzeptable Aggression. 2008 wurde die Unabhängigkeit Kosovos anerkannt; doch 45% der Länder erhoben einen Widerspruch und sahen in dieser aufgezwungenen Abspaltung einen gefährlichen Präzedenzfall im internationalen Recht.Ehrlich gesagt, so was wie das internationale Recht existiert nicht; was wirklich ist, ist die internationale Diplomatie, die Kriege als ihren Hauptwerkzeug verstehen mag, um ihre Regeln (die eines Stärkeren) den Schwächeren aufzuzwingen. Weiterlesen →

Es ist außergewöhnlich, wenn eine Nation von 4,5Mio. der drittgrößte ausländische Besitzer der amerikanischen Staatsanleihen und der größte der EU ist. Es ist verblüffend, wenn eine Nation von einer halben Million der zweite Inhaber der amerikanischen Staatstitel ist. Irland und Luxemburg, sowie Belgien und das Vereinigte Königreich werden von den internationalen Bankiers dazu eingesetzt, die amerikanische Regierung zu kreditieren und gleichzeitig zu betrügen, denn sie zahlt Zinsen für Steuervermeidung.

Es ist allgemein bekannt, dass Japan und China die beiden größten Besitzer der amerikanischen Staatsanleihen sind. Doch diese Länder haben enorme Ersparnisse und ihre Investitionen im Betrag von $1Bio. fußen auf guten Grundlagen. Mittlerweile wird der EU-Anteil an US-Bundesanleihen (der insgesamt größer als der von Japan oder China ist) künstlich durch Finanzinstitutionen, darunter amerikanische Unternehmen in die Höhe getrieben. Mit anderen Worten, das Engagement der EU-Länder in US-Bundesanleihen resultiert eher aus lockeren Steuervorschriften und nicht aus der soliden Nachfrage nach den Wertpapieren. Weiterlesen →

Die Europäische Union ist ein Elitenprojekt. Die Mitglieder der Eliten, die im Europäischen Parlament und in den EU-Kommissionen sitzen, sind gleichzeitig Mitglieder der Parteien. So muss die Union solche Politik führen, die den regierenden Parteien gefällt und sie begünstigt. Und die Wähler? Und die Bürger? Die zeigen sich in allen Referenden europaunfähig, so muss “die wohlhabende Minderheit vor der Mehrheit geschützt werden“, wie es einst James Madison, der Vater des amerikanischen Grundgesetzes formulierte.

Durch die EU wurde die Politik für die normalen Bürger unüberschaubar. Sie sieht wie ein Labyrinth aus, in dem Entscheidungen irgendwo zwischen den Regierungen einzelner Staaten, der EU-Kommission, dem EU-Rat, Brüssel, Paris und Berlin getroffen werden, falls etwas nicht klappt, ist eigentlich niemand dafür verantwortlich. Die Distanz zwischen den Institutionen und den Bürgern wurde zu groß auch dadurch, dass die Eliten sich von den Bürgern entfernen, sie dürfen es doch nicht zulassen, dass jetzt mal irgendwelche Nationalisten in Frankreich und in den Niederlanden und irgendwelche Separatisten in Katalonien an die Macht kommen. Die Bürger gehen also zur Wahl und wählen aus Protest, der bringt aber nichts. Die Stimmzetteln hätten die Bürger am besten zerreißen sollen, besonders, wenn es um wichtige Entscheidungen zur EU geht. Das beweist die Geschichte aller Volksabstimmungen in den letzten Jahren. Weiterlesen →

Die europäischen Eliten reagieren seit Langem nicht mehr auf die Hoffnungen und Ängste ihrer Völker. Dies führte dazu, dass neue Parteien und Bewegungen in Europa auftauchten, die auf diese Ängste entsprechend reagieren und bei vielen Bürgern des alten Kontinents Hoffnungen auf ein neues, unbeflecktes Establishment beflügeln lassen. Nach den in diesem Jahr anstehenden Wahlen in Frankreich, Italien und in den Niederlanden werden vielleicht Politiker wie Fillon, Macron, Grillo oder Wilders (mit)regieren, die sich entschieden gegen das alte Establishment wenden. Sind sie denn wirklich so vertrauens- und glaubwürdig, wie sie sich selbst darstellen? Oder wollen sie uns einen Bären aufbinden und werden sich kaum von den neokonservativen und liberalen Eliten unterscheiden?

Unzählige Skandale, Nepotismus, Verwicklung in dunkle Geschäfte, leere Versprechungen, tausende von Migranten auf den Straßen und in den Flüchtlingslagern haben zur Folge, dass heutzutage kaum noch jemand solchen Politikern wie Berlusconi oder Sarkozy Vertrauen schenkt. Auf der politischen Bühne Europas erschienen in den letzten Jahren die neuen Stars, die sofort als rechts- oder linksorientiert, populistisch, fremdenfeindlich und antieuropäisch angeprangert wurden. Zum Glück lassen sich die Menschen in Italien, oder in Frankreich nicht so leicht mit solchen Etiketten ablenken und wenden sich jetzt lieber den Politikern wie Marine Le Pen oder Beppe Grillo zu, die mindestens ihre Gefühle und Hoffnungen ausdrücken. Auch wenn Le Fronte Nationale und Movimento 5 Stelle wirklich ihre Wahlversprechen halten werden, scheinen die Politiker von den Parteien selbst nicht so anständig zu sein wie sich ihre Wähler wünschen würden. Weiterlesen →

Syrien stand schon längst im Mittelpunkt der Interessen von Neokonservativen. Nachdem Saddam Hussein im Irak beseitigt worden war, sagte Paul Wolfowitz, der Hauptideologe der Neokonservativen, der stellvertretende Außenminister von George Busch und der Initiator des Angriffs auf den Irak, dass „in Syrien Änderungen vor sich gehen müssen.“Die Schwierigkeiten, die die amerikanischen Einsatzkräfte im Irak zu überwältigen hatten, sowie ein gewaltiges Umdenken zum Golfkrieg in der amerikanischen Öffentlichkeit, hatten zur Folge, dass Bushs Regierung und die neokonservativen Kreise gezwungen wurden, die Realisierung ihrer Pläne beiseitezulegen.

Der ursprüngliche Plan und die ersten Probleme

2011 rief Obama eine große Allianz mit Frankreich, Großbritannien, Israel, der Türkei, Katar und Saudi Arabien ins Leben, um Assad zu beseitigen und den Machtwechsel in Syrien zu Stande zu bringen, was eine Fortsetzung der Politik „des liberalen Interventionismus“ von George Bush (so nannte sie Robert Kagan, der bekannte Ideologe der Neokonservativen) bedeutete.

Im August 2013 sollte Assads Regierung Chemiewaffen gegen Rebellen eingesetzt haben und Obama fand schließlich den Vorwand, unter dem er Syrien angreifen konnte, wozu er auch vom amerikanischen Senat grünes Licht bekam.Dass Assads Armee sich Sarin bediente, erwies sich später als Lüge,ebenso wie früher die mutmaßlichen Massenvernichtungswaffen von Saddam Hussein, die Bushs Regierung als Vorwand zum Angriff auf den Irak nutzte. Weiterlesen →