von Max Stucki

Zum jetzigen Zeitpunkt sind die Verhandlungen zur Bildung der nächsten finnischen Regierung in vollem Gange. Derzeit scheint eine rotgrüne Koalition, die entweder von der liberal-konservativen Nationalen Koalitionspartei oder von der Zentrumspartei, die eine zentristische Bauernpartei ist, unterstützt wird, eine wahrscheinliche Option zu sein. Es ist jedoch nicht sicher, da die Wahlen keinen eindeutigen Sieger hervorgebracht haben. Die drei größten Parteien haben alle rund 17% der Stimmen gesammelt, was auf eine zersplitterte Wählerschaft hinweist. Die Verhandlungen werden möglicherweise noch einige Zeit dauern.
Die Wahlkämpfe und Debatten waren von zwei Themen geprägt. Erstens gab es viele Spekulationen über die Popularität der nationalkonservativen finnischen Partei, die 2017 ihre Führung wechselte, was zu einer Spaltung innerhalb der Partei führte. 2) Zweitens war der Klimawandel ein wichtiges Thema, das während des Wahlkampfs ausführlich besprochen wurde und dem viel Aufmerksamkeit geschenkt wurde.

Beide Themen werden verständlich, wenn man den schon lange dauernden links-grünen Diskurs in den finnischen Medien betrachtet. Der Aufstieg der Partei Wahre Finnen wurde befürchtet, da ihr Erfolg die Visionen der Idealisten untergraben könnte, die in den größeren Städten, insbesondere in Helsinki und Umgebung, leben. Der Klimawandel hingegen wurde schamlos als politisches
Instrument genutzt, um Stimmen derjenigen zu gewinnen, die sich Sorgen wegen Klimawandels machen.

Es ist bezeichnend, dass die Politiker ernsthaft darüber diskutierten, wie Finnland den Klimawandel stoppen könnte. Die Vorstellung, dass Finnland mit seinen 5,5 Millionen Einwohnern das Klima auf irgendeine sinnvolle Weise beeinflussen könnte, ist nachweislich absurd, sogar verrückt. Entweder haben die finnischen Politiker den Bezug zur Realität völlig verloren, sind verrückt geworden oder lügen zynisch. Angesichts der Erfolgsbilanz der Politiker im Allgemeinen ist die letzte Option die wahrscheinlichste, was nur die Tatsache beweist, dass man eine völlige und herablassende Verachtung gegenüber den Wählern zeigen muss, um ein erfolgreicher Politiker zu sein. Ansonsten bleibt das Gerede über den Klimawandel unverständlich. Weiterlesen →

Präsident Trumps Politik ist eine Mischung aus militärischen Drohungen und Wirtschaftskrieg und sein Ziel ist die Rückeroberung einer hegemonialen Stellung für die USA; denn nur so glaubt er insbesondere China, einen erstarkenden Widersacher, im Zaum halten zu können. Peking war und ist sehr erfolgreich darin, sich technisches Know-how anzueignen und seinen Einfluss weit über die eigenen Grenzen hinaus auszuweiten; was Zentralasien und den pazifischen Raum angeht, hat es insoweit im Vergleich zu den Amerikanern den Vorteil der geografischen Nähe. Als 2013 Trump für das Präsidentenamt kandidierte, schrieben wir:

​“Trumps Kriegsrhetorik kommt bei seinen Unterstützern gut an und geht einen Schritt weiter als Obamas Beschwörung der amerikanischen Außergewöhnlichkeit. In New Hampshire war Trump nicht weit von einer Kriegserklärung an China entfernt. Denn er sagte folgendes: ‚Schaut euch an, was China gemacht hat, sie haben unser Geld genommen, unsere Arbeitsplätze, unsere Industrie, und wir schulden ihnen 1,5 Billionen Dollar, das ist wie ein Zaubertrick, sie haben alles genommen und wir schulden ihnen Geld.‘ Trump hat seinen Zuhörern nicht gesagt, dass die Rückverlagerung von Arbeitsplätzen in die USA teuer werden wird. Chinas Pro-Kopf-BIP liegt bei ungefähr 7.500 Dollar, das der USA bei ungefähr 55.000 Dollar. Trumps Chinarhetorik ist unmissverständlich: China hat gestohlen, was den USA gehört, und es gibt keinen Grund, die US-Schulden an China zu bezahlen. Die Welt sollte sich darauf einstellen, dass Herr Trump der 45. Präsident der USA wird.“

Präsident Trump möchte der gesamten Welt seinen Willen aufzwingen, aber wenn man bedenkt, dass die USA heute in Konflikt mit Kuba, Venezuela, Iran, Syrien, Russland, China und Nord-Korea sind, ist mit einem großen Krieg in nächster Zeit nicht zu rechnen, umso mehr, wenn man sich vor Augen hält, wie festgefahren die militärische Lage in Afghanistan, dem Irak, Pakistan, Jemen und Libyen ist. Washington verfügt aber über eine Reihe von weiteren Optionen und die beinhalten:

1. Das Entfesseln von Stellvertreterkriegen wie z.B. die Finanzierung afghanischer Widerstandskämpfer gegen die Russen in den 1980-ern.
2. Die Verhängung von Wirtschaftssanktionen und das Einfrieren ausländischer ‘feindlicher’ Gelder. Das funktioniert sehr gut gegen kleine Länder. Es scheint gegen den Iran weniger und gegen Russland gar nicht zu funktionieren. China und Russland verstärken ihre Anstrengungen zum Aufbau eines alternativen Zahlungssystems und die Europäer – hier sei an Deutschlands Beteiligung am Nord-Stream-II-Projekt erinnert, gegen das die USA massiv zu intervenieren versuchten – verweigern insoweit den USA ihre Gefolgschaft.
3. Die Entfesselung von Farben-Revolutionen, wie die orange-farbige Revolution in der Ukraine im Jahr 2004 oder die grüne Revolution im Iran 2009. Diese Strategie hat nicht immer die erwarteten Früchte getragen; die Versuche, die venezolanische Regierung zu stürzen, sind bisher gescheitert.

Nebenbei halten wir fest, dass diese Revolutionsstrategie auch von den Feinden des Westens angewandt werden kann. Solche Revolutionen können nur in politisch und wirtschaftlich instabilen Gesellschaften ausbrechen und diese Vorbedingung besteht–vermehrt – auch in den USA und Europa, wo sich die ethnischen und religiösen Gräben vertiefen. Der Iran, Russland und China können Minderheiten in Europa mit Waffen ausrüsten und auf diese Weise diese Länder von innen destabilisieren, wie es die Amerikaner in Syrien vorgemacht haben. Die türkische Regierung verfügt über ein weites Netz von Diyanet-Moscheen, über das sie Waffen in den Vorstädten von Paris, Lyon und Marseille ausgeben kann.

Washington kann sich nicht entscheiden, welche Außenpolitik es verfolgen will. Die Demokraten wollten die US-Einmischung im Mittleren Osten und insbesondere in Syrien fortsetzen, wo unter Obamas Präsidentschaft Gotteskrieger ohne Berücksichtigung ihrer politischen Haltung bewaffnet wurden, solange sie für den Sturz von Präsident Assad zu kämpfen bereit waren.4 Die jüdische Lobby in Washington macht Stimmung für einen Waffengang gegen den Iran, der jedoch sehr teuer werden dürfte. Die von Teheran geschmiedete Koalition aus dem Libanon, Syrien und dem Irak wird als unmittelbare Bedrohung Israels angesehen, was bedeutet, dass Tel Aviv früher oder später dafür sorgen wird, dass die USA den Iran bombardieren. Der israelische Luftschlag gegen die irakischen Atomforschungseinrichtungen von 1981 ist hier gewissermaßen der Präzedenzfall. 

Source: AIPAC pro-Israel Lobby

Obwohl die große Mehrzahl von Trumps Wählern keinen Krieg gegen den Iran will, besteht eine große Wahrscheinlichkeit, dass die Spannungen eskalieren werden. Die Türkei hat bereits klar gemacht, dass sie nicht bereit ist, einen höheren Ölpreis zu akzeptieren und dass sie versuchen könnten, die Sanktionen zu umgehen. Es gibt Gerüchte, die besagen, dass die Chinesen nicht mehr iranisches Öl kaufen.6 Es ist davon auszugehen, dass die Chinesen sie in die Welt setzten, um die US-Regierung hinter die Fichte zu führen. Die Weltwirtschaft kann sich höhere Energiepreise nicht leisten. Sollte der Benzinpreis an den Tankstellen wegen eines weiteren unnötigen Kriegs nach oben gehen, wird das Trumps Chancen auf Wiederwahl am 3. November 2020 sicherlich nicht verbessern.- Alas! Read more in Gefira 34

“Ich bitte Sie, den Sicherheitschef, den Generalstaatsanwalt und den Verteidigungsminister zu entlassen“, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner Antrittsrede, die er am 20. Mai hielt. Haben der Sicherheitschef, der Generalstaatsanwalt und der Verteidigungsminister zugehört? Natürlich waren sie da und dies konnte sie zum Handeln bringen. Sind es nur ihre Posten, nach denen der neue Präsident strebt? Oder auch ihre Köpfe?

Wolodymyr Selenskyj wandte sich an beide Kammern des Parlaments und forderte die Abgeordneten auf, neue Gesetze zu verabschieden, um ihre Immunität aufzuheben und schwere Strafen für diejenigen zu verhängen, die sich illegal bereichert haben. Letztendlich, woran die Anwesenden kaum glauben konnten, sagte das neue Staatsoberhaupt, er löse das Parlament mit sofortiger Wirkung auf, was bedeutet, dass auch die Abgeordneten gerade ihre gut bezahlten Jobs verloren haben.

Wird sich eine Koalition zwischen ihnen und den drei Ministern bilden, die bereits wissen, dass sie von Wolodymyr Selenskyj nicht geduldet werden? Ist das, was der neue Präsident sagte, ein Ausdruck des politischen Eifers gegenüber seinen zahlreichen Wählern (73% der Stimmen)? Hat er Unterstützung so starker Kräfte, dass er nicht mit den Konsequenzen rechnen muss?

Experten weisen nach wie vor auf die politische Unerfahrenheit des neuen Präsidenten. Er mag unerfahren sein, aber würde er sich gleich zu Beginn seiner Amtszeit so dumm verhalten und seine potenziellen Verbündeten und so wichtige Personen zu seinen erbitterten Feinden machen? Oder waren sie ohnehin seine erbitterten Feinde und Wolodymyr Selenskyj verhinderte lediglich ihre heimtückische Aktion, die sich sowieso zusammenbraut?
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EIN GESPRÄCH MIT FRANCESCA TOTOLO

„Niemals zuvor wurde ein kriminelles Phänomen von Regierungen, politischen Parteien, religiösen und zivilen Organisationen sowie von der Öffentlichkeit dermaßen unterstützt. Auch nie zuvor hat ein souveräner Staat auf die Kontrolle seiner Grenzen verzichtet.“

Diese einleitenden Worte von Gianandrea Gaiani sind eine passende Einführung in Francesca Totolos letztes Buch Inferno Spa. Gaiani beschäftigt sich mit der illegalen Einwanderung und ist Autorin mehrerer Bücher zu diesem Thema. Er wurde 2017 von Gefira interviewt, als die italienische Regierung noch eine Mitte-Links-Koalition bildete, die Migranten unterstützte. Totolo erklärte sich bereit für ein exklusives Interview für Gefira. Wir trafen sie kürzlich in Florenz, wo sie ihr neues Buch vorstellte.

Francesca Totolo ist freiberufliche investigative Journalistin und arbeitet mit verschiedenen italienischen und internationalen Presseagenturen und Websites zusammen. Die Ergebnisse ihrer Recherchen wurden sowohl in Italien als auch im Ausland veröffentlicht. Man kann Totolo mit Sicherheit als eine fleißige Journalistin bezeichnen, die offen und ehrlich schreibt. Auch ihr neues Buch, mit dem sie Dantes Inferno im Sinne hatte, ist ein Produkt zuverlässiger, sorgfältiger und gewissenhafter Recherchen und Faktenüberprüfung. Das Ergebnis ist das Äquivalent einer Enzyklopädie, wo steht who’s who in der –Branche (Spa ist die italienische Abkürzung für Aktiengesellschaft, die der deutschen AG entspricht). Mit der Branche ist die Migrantenindustrie gemeint, eine Industrie, die einen unendlichen Fluss von Menschen und Geld bedeutet.
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Die jüngsten Ereignisse. Das erste. Das ukrainische Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, das die Verwendung der ukrainischen Sprache vorschreibt.Zweitens: fast gleichzeitig hat Moskau ein Gesetz eingeführt, laut dem Einwohner der Volksrepublik Lugansk und Donezk die russische Staatsbürgerschaft beantragen können.

Das Sprachengesetz schreibt vor, dass Ukrainisch an allen öffentlichen Orten gesprochen und dass 90% der Fernsehsendungen sowie mindestens 50% der gedruckten Publikationen in dieser Sprache abgefasst werden sollten. Ein aufmerksamer Leser wird ohne weitere Nachforschungen bemerkt haben, dass derzeit nicht einmal 50% der Bücher auf Ukrainisch verfügbar sind. Damit es noch lustiger wird: die Muttersprache des frisch gewählten Präsidenten – Wolodymyr Selenskyj – ist Russisch. In der ersten Staffel der TV-Serie, in der er die Hauptrolle spielte, die Rolle, die ihn auf das Präsidentenamt katapultierte, sprach er fast ausschließlich Russisch. Die ukrainische nationale Identität muss in große Schwierigkeiten geraten sein, wenn sie durch solche Gesetze unterstützt werden muss.
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Vielleicht haben Sie schon von der sogenannten Japanischen Krankheit gehört, eine Krankheit, der die gesamte industrialisierte Welt zum Opfer fällt, eine Krankheit, die zuerst in Japan ausbrach und so ihren Namen bekam. Nein, haben Sie nicht? Eigentlich nicht verwunderlich. Es ist kein biologisches Leiden wie HIV oder eine neue Form der Metastase. Aber wenn man genauer darüber nachdenkt, ist es schon biologisch. Es ist insofern biologisch, dass die Menschen in all den reichsten und entwickeltesten Ländern – ob nun in Asien, in Europa, in Nord-Amerika oder Australien – schon vor langer Zeit aufgehört haben, sich zu vermehren. Crescite et multiplicamini ist nicht mehr eine Option für die Bürger einer Gesellschaft, denen es materiell an nichts fehlt. Hedonismus hingegen ist eine. Ob die Ursache mental ist oder wirtschaftlich, kontrolliert von den Machthabenden oder spontan, ist hier nicht entscheidend. Die Wirkungen sind spürbar und darauf kommt es an.

Volkswirtschaften, die auf Schuldenmachen gründen, sind auf Wachstum angewiesen, da nur so die Schulden zurückbezahlt werden können; Wachstum entsteht durch vermehrten Konsum; Konsum bedeutet Nachfrage, und Nachfrage wird von Menschen, insbesondere jungen Menschen, generiert. Die Zahl der Jungen schrumpft jedoch. Mit jedem Jahr, mit jedem Jahrzehnt. Es ist zwar richtig, dass die Lebenserwartung in den Industrieländern weitaus höher ist als sonst wo in der Welt, aber es sind nicht die Alten, die die Nachfrage befeuern. Alte Menschen haben bereits, was sie brauchen. Und die eine besondere Nachfrage, die sie kreieren, nämlich nach medizinischen Diensten, wird von der gesamten Gesellschaft bezahlt.

Gefira Financial Bulletin #33 ist jetzt verfügbar

• Die Japanische Krankheit wütet bald weltweit
• China Die Oktoberrevolution: Ein Déjà-Vu?
• Enteignung – eine seit langem verfolgte Politik

Wenige junge Menschen bedeutet wenig Nachfrage, das wiederum bedeutet geringe Stimulanz für die Wirtschaft, daher kein Wachstum, was alles wiederum zu steigenden Schulden führt. Was kann unternommen werden? Es gibt ein paar Lösungsmöglichkeiten. Ganz vorne in der Liste der möglichen Lösungen: Junge Menschen aus den anderen Weltteilen importieren. Zweite Möglichkeit: Die Mittelklasse finanziell zur Ader lassen und sie die Kosten, die die gesamte Gesellschaft tragen müsste, bezahlen lassen. Diese Strategie muss natürlich mit einer entsprechenden Ideologie unterfüttert werden, damit die Menschen das Spiel nicht durchschauen. Ausländer überfluten Westeuropa und die USA? Eine Bereicherung, und auch eine menschliche Verpflichtung, denen in Not zur Hilfe zu eilen. Negative Zinsen und höhere Steuern? Soziale Solidarität. Gegen solche hochfliegenden Ideale kann doch sicherlich niemand etwas haben.>

In dieser Ausgabe von Gefira wollen wir die Aufmerksamkeit unserer Leser auf die bereits erwähnte Japanische Krankheit und was daraus folgt lenken. Wirkungen folgen auf Ursachen. Dass die weißen Europäer beschlossen, keine Kinder mehr zu haben, ist ja ok, aber dann müssen sie sich auch von ihrer Wohlstandsgesellschaft verabschieden oder … irgendwie die nicht geborenen Sprösslinge ausgleichen: sie müssen die „bemitleidenswerten Abgedrängten“, wie es in der Inschrift der amerikanischen Freiheitsstatue lautet, aufnehmen. Und etwas von ihren angehäuften Reichtümern aufgeben. Der Westen hat viel auf die Seite legen können, weil er keine Kinder mehr haben wollte, und muss heute darauf zurückgreifen, um für die alternde Gesellschaft zu sorgen und sie am Leben zu erhalten. Wenn die Menschen die Aufforderung crescite et multiplicamini befolgt hätten, wären sie heute nicht in dieser schwierigen Lage. Aber so ist es nun einmal.  Read more in Gefira 33 

Die meisten Wirtschaftswissenschaftler sind entzückt über die Situation auf dem Arbeitsmarkt der größten Wirtschaft der Welt und wollen von der Vision einer Rezession kaum hören. Sie glauben, dass die niedrige Arbeitslosenrate unter 4% (und solche gibt es schon seit gut einem Jahr) und ein anhaltender Anstieg der neuen Arbeitsplätze von der Kraft der Wirtschaft zeugen.

Ihr weiterer Grund zur Freude: so eine niedrige Arbeitslosigkeit wurde bei einer mäßigen Verschuldung der Haushalte erreicht. Es solle, so behaupten die Wirtschaftswissenschaftler, den Optimismus der meisten Verbraucher weiterhin fördern und sie zum Konsum anspornen. Bis die Verbraucher in die Euphorie der Ausgaben verfallen, (diese war immer ein Vorbote einer Krise oder einer Rezession), seien also noch ein paar Quartale des Anstiegs des Konsums vor uns. Der Anstieg werde laut ihnen nicht aus den steigenden Gehältern resultieren, da bei solchen Niveaus Gehaltserhöhungen nur im mäßigen Tempo möglich seien, sondern aus der steigenden Verschuldung der Haushalte, die in solchem wirtschaftlichen Umfeld willig sein würden, Kredite zu nehmen.
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