Werden Niederlande als erstes Land ein Referendum gegen EU und NATO abhalten ?

In 2015 hat die niederländische Regierung eine Institution des Konsultationsreferendums eingeführt, und angeblich zurVerbesserung der Demokratie. In der Tat wollte man nicht, dass es dazu kommt. Niederländische Bürger, wenn sie ein sog. Konsultationsreferendum abhalten wollen, sind verpflichtet 300 000 Unterschrifte auf dem Papier zu sammeln. Durchschnittlich dauert es eine Stunde, bis man eine geltende Unterschrift gewonnen hat. Deswegen auch war die niederländische Regierung davon überzeugt, daß es niemend schafft, so viele Willigen zu versammeln.
Obwohl, rein theoretisch, dieses Recht die Organisierung von Referenda einfacher machen sollte, wollten die Regierenden dessen Durchführung nicht zulassen.

Aus diesem Grund akzeptieren sie die Verwendung von „ DIGID”, eines Systems zur Angabenbegläubigung nicht. DIGID ist ein niederländisches Digitales System für Datenbegläubigung, das durch die Regierung eingeführt worden ist, um den Bürgern digitale Kommunikation mit Regierenden  zu ermöglichen.

Den niederländischen Gesetzgebern zum Trotz, hat ein der provokativen Blogs erfahren, wie man die „wirklichen” Unterschrifte der Menschen sammeln kann. Denn die wahren  Unterschrifte werden von den Menschen durch Anwendung von speziellen Desktop förmlich  am Komputer gezeichnet. Obwohl diese 300 000 Unterschrifte gesammelt worden sind, ist dieser Fakt in  niederländischen  Mainstream-Medien völlig ignoriert worden. Weiterlesen

Angel Merkels Wandlung vom Hitlerwiedergänger zur Heiligen Mutter der Flüchtlinge

Angel Merkels Wandlung vom Hitlerwiedergänger zur Heiligen Mutter der Flüchtlinge – Gelingt nun endlich in der Flüchtlingspolitik der Wandel von der Symptom- zur Ursachenbekämpfung?
Für die europäische und deutsche Politik sind die Flüchtlingsströme aus dem Balkan, dem Nahen und Mittleren Osten sowie Afrika alles andere als eine Überraschung. Seit vielen, vielen Jahren sind Abermillionen Menschen auf der Flucht1 . Bisher hatten diese sich jedoch, sehr praktisch für die Europäer, überwiegend in den Nachbarländern ihrer alten Heimat aufgehalten. Nur vergleichsweise wenigen war es gelungen, sich an die Südufer des Mittelmeers durchzuschlagen und die Überfahrt nach Europa oder den Ansturm auf die Zäune von Ceuta und Mellila zu wagen. Die EU, in ihrem Bemühen, Stein für Stein die „Festung Europa2“ zu errichten, scheute nicht einmal davor zurück, mit dem Diktator Gaddafi die Errichtung von Auffanglagern in der libyschen Sahara zu vereinbaren und finanzieren3 . Insbesondere die deutsche Politik war mit der Reform des Asylgrundrechts 1993 darauf ausgerichtet, nicht Fluchtursachen zu bekämpfen, sondern deren Opfer fern vom eigenen Boden zu halten. Weiterlesen

Als Misserfolg angesehenes Aufnahmequoten-System spaltet Europa

Die Migrationskrise hat Mitgliedstaaten der Europeischen Union geteilt. Mit dem zunehmenden Andrang der Ankömmlinge wird der Missklang zwischen Deutschland und den Visegrád-Staaten zunehmen. Mit Ausnahme von Wladimir Putin wird niemand daraus Nutzen ziehen.

Das Problem der Immigranten und Flüchtlinge hat Stimmungen  europeischer Völker entfesselt. Politiker scheinen ihre Sinne verloren zu haben und sich durch Emmotionen leiten zu lassen.
Die Fehler der Vergangenheit lassen sich leider nicht wieder gutmachen, und deren Folgen europeische Einheit für mehrere Jahre belasten werden.

Ungarn, Polen, Tschechien und Slovakei gemeinsam als informelle Visegrád-Gruppe (V4) bekannt, lehnen den von Deutschland und Frankreich forcierten Vorschlag des Aufnahmequoten-Systems¹ ab. In Zukunft schlägt dies auf Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten Europeischer Union zurück. Dessen Zeichen sind bereits heute zu spüren. Weiterlesen

Der Ausverkauf von Aktiva auf dem Ölmarkt: einflussreiche Globalspieler werden das Vermögen zu Sonderverkaufspreisen übernehmen.

Die Geopolitik und Finanzen werden durch den Energiesektor angetrieben und umgekehrt. Um einen Krieg zu gewinnen muss man Energiereserven des Feindes zerstören, und die eigenen Reserven sichern.Im Jahr 2013 haben wir bemerkt, daß sich auf dem Ölmarkt eine Blase gebildet hat. Jetzt treten wir in eine Phase ein, in der die Ölpreise so niedrig sind, daß es zum Verfall eines grossen Teils der Erdölindustrie kommen kann. Ohne Eingrif des Staates wird die Destruktion der Förderbranche riesig sein. Die Produktionskapazitäten können so ausgeschöpft werden, daß die Produktion nicht imstande sein wird die künftige Nachfrage zu befriedigen. Wenn die Förderkapazitäten unterhalb des Nachfrageniveaus liegen würden, wäre es zu erwarten, daß die Preiserhöhung eine nächste Blase eintreiben würde. Es ist eindeutig, daß wir nicht in der Ära der billigen Energie leben. Die Ölpreise werden sich erhöhen, aber das Investieren in Erdöl, Ölkontrakte und Ölgesellschaften kann sich als ein sehr riskantes Spiel erweisen. Ölkontrakte zu unterhalten,  ist mit hohen Kosten verbunden. Deren Verlängerung erfolgt auch nicht ohne Kosten; deswegen werden viele Konzerne  die Verlangsammung nicht überleben.

Globale Ölkonzerne, bis auf BP, scheinen- laut unserer Schätzungen- auf  weitere Senkung der Ölpreise vorbereitet zu sein.

Der Ölmarkt wird in nächsten Monaten ein der wichtigsten Faktoren des finanziellen Chaos sein. Die Ölkonzerne sind unter dem Druck der fallenden Preise, deswegen suchen sie nach Möglichkeiten der Kosteneinsparung in jedem Aspekt ihrer Tätigkeit. Weiterlesen

Der Krieg in Syrien und Irak breitet sich auf die Türkei aus

Seitdem im Juli d.J. die Vereinigten Staaten von der Türkei die Teilnahme an dem in Syrien und Irak ausgetragenen Krieg erzwungen haben, hat sich der Konflikt über die Grenze auf dieses Land ausgedehnt. Unser Team beobachtet täglich die Kampfhandlungen in der Türkei. Laut unserer Einschätzung sind im vorigen Monat , infolge des bewaffneten Konflikts  zwischen der türkischen Armee und den kurdischen Aufständischen etwa ein Tausend Menschen in der  Osttürkei und im Nordirak ums Leben gekommen. Unter Berücksichtigung der  Häufigkeit der Zwischenfälle, der tagtäglichen Attacken kurdischer Kämpfer in der Türkei, sowie unter Berücksichtigung dessen, daß die Kurden von Vereinigten Staaten, Deutschland und anderen westlichen Ländern nachgerüstet werden, ist es , unserer Meinung nach, zu erwarten, daß sich die Situation noch verschlimmern kann. In nächsten Wochen werden wir mehr von genauen Zahlen liefern. Es ist kein Zufall, daß sich die Migrationskrise in derselben Zeit auf Europa übertragen hat, in der die Türkei der leichtsinnigen Politik von USA und Europa, den ethnischen Konflikten, dem Religionsfanatismus und den politischen Ambitionen zum Opfer gefallen ist.

Strassenkämpfe in der Türkei. In einer osttürkischen Provinz Tunceli ist infolge des Schusswechsels gegen Sicherheitskräfte ein  Kämpfer der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) erschossen und der andere verletzt worden, hat die lokale, Behörde bekannt gemacht.

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NATO: Schlechte Verwaltung, ohne Verantwortung

In der Zeit von Glanz und Gloria, d.h. in Jahren 1945 bis 1995 war die NATO-Doktrine klar: bewaffneter Angriff auf einen anderen Staat in Europa oder in Nordamerika war als Angriff gegen alle anderen Pakt-Mitglieder wahrgenommen. Die NATO-Staaten hatten eine feste Armee, die aus kampfbereiten Wehrpflichtigen bestand. Zwar gab es auch die Opposition, aber jeder wusste was ist das Ziel und der Handlungsbereich dieser Organisation. Im Jahre 1999 wurde die NATO um weitere Mitgliedstaaten, d.h. Ungarn, Tschechien und Polen erweitert; im Rahmen desselben Mandats: ein Wehrattack gegen einen europeischen oder nordamerikanischen Staat war als ein Attack gegen alle anderen angesehen. Die Erweiterung im Jahr 1999 hatte zwar Russland irritiert, aber nicht im Geringsten den Geist der Organisation oder der Gesellschaft, auf der sich diese Organisation stützte und die sie schützen sollte, verändert.

In 2002 während des Gipfels in Prag, hat NATO die ehemaligen sovjetischen Republiken – Estland, Lettland und Litauen zur Mitgliedschaft eingeladen, ohne es mit den bisherigen Mitgliedstaaten zu konsultieren. Die NATO-Leitung hat es diesen Ländern versichert, daß diese Wehrdoktrine auch für sie geltend ist. Die politische Wirklichkeit erwies sich als ganz anders.

Europas Bereitschaft in einem Konflikt an der ethnischen Grenze einer der ehemaligen sovjetischen Republiken zu kämpfen, ist sehr gering. Die NATO- Verwaltung hat diese Organisation auf einen schlüpfrigen Weg geleitet, indem man gelassen hat, daß sie nicht mehr imstande ist ihre Versprechen einzuhalten. Weiterlesen

Vergiss China: Die Ölpreise sind ein Hauptfaktor der Verwirrung auf dem Markt

Berichterstatter verbinden die aktuelle Verwirrung auf dem Markt mit Problemen in China. Unser Team erkennt den Hauptfaktor der Marktänderungen eher im Erdölpreis. Niedriger Preis dieses Rohstoffs ist positiv für den Verbraucher und lässt die Produktionskosten in vielen Industriezweigen senken, aber er verursacht auch die Senkung von Investitionen im Energiesektor, hauptsächlich dieser Investitionen, die mit erneubarer Energie verbunden sind. Die Ölhersteller werden sehen, wie sich ihre Gewinne in Verluste umwandeln. Niedriger Ölpreis hat einen vernichtenden Einfluß auf den Finanzsektor, der der Ölindustire Kredite gewährt und den Handel mit den auf Öl gestützten Derivaten antreibt. Es wäre nicht möglich, daß diese gewaltigen Bewegungen keine Folgen hätten.

Viele Ölhersteller erhalten fixe Preise für ihre Ware, weil sie die Produktion mit Preissicherungen in Form von Derivaten decken. Bei dem aktuellen Erdölpreis, können wir einschätzen, daß die Versicherer ungefähr 35 USD für ein Barrel zahlen, um die Verluste der Hersteller auszugleichen. Allein für die amerikanische Schieferölproduktion bedeutet es annähernd 120 Mio. USD täglich. Der Finanzsektor muß diese Verluste irgendwie ausgleichen. Weiterlesen