In fünf Jahren wird China nicht mehr wieder zu erkennen sein. Vor gut einigen Jahren bereits hat man begonnen, einen stolzen Plan der Umgestaltung des Landes in die Tat umzusetzen. Von einem „sich entwickelnden” in ein entwickeltes Land, dessen Marke eine unternehmungslustige Wohlstandsgesellschaft sein soll. Der wichtigste Zeitraum der Umsetzung dieses Vorhabens fällt auf Jahre 2016-2020 an. Das Mittel zur Durchführung dieses Konzeptes soll der 13. Fünfjahresplan sein. In dem Plan werden die Hauptrichtlinien der Sozial-und Wirtschaftspolitik bestimmt.

In der Rangordnung von Prioritäten, die der neue Fünfjahresplan ansetzt, stehen die wesentliche Änderung der Umweltpolitik und eine weitere Liberalisierung der demografischen Politik. Das Hauptziel, das sich die Kommunistische Partei Chinas setzt, ist den Lebensstandard der Bevölkerung zu erhöhen. Li Keqiang, der Ministerpräsident Chinas bestätigte, dass sich der 13. Fünfjahresplan die Aufrechterhaltung des Wirtschaftswachstums mit dem Schwerpunkt auf Reformen und Wirtschaftserneuerung als Vorgabe stellt¹. Gemäss dem in 2012 veröffentlichten Parteiprogramm der KPCh, kann es einen wachsenden binnenländischenVerbrauch , die Modernisierung der Landwirtschaft, die Sanierung staatlicher Unternehmen, sowie die Promotion strategischer und neuer Industriezweige bedeuten². Zu den wichtigen Zielvorgaben gehören auch Modernisierung industrieller Infrastruktur und geänderte Grundsätze der Energiepreisbildung¹. Eine der Zielvorgaben des Plans ist, die Korruption auszumerzen. Weiterlesen →

Ägypten, ein Land das schon jetzt in einer sehr schwierigen geopolitischen Lage ist, kann nächstes Opfer des Krieges in Syrien werden. Seit längerer Zeit schon bekämpfen ägyptische Militärtruppen islamische Terroristen auf der Sinai-Halbinsel. Auch im westlichen Teil Ägyptens stauen sich Probleme auf, die von dem libyschen Arm Islamischen Staates verursacht werden. Zum Unglück des Präsidenten Abd al-Fattah as-Sisi, verlagern sich islamische Schläger, infolge russischer Luftangriffe, nach Libyen gerade eben über Sinai.

In Ägypten hat es keinen Willen gegeben, sich in den Krieg in Syrien oder Irak einzumischen, weder direkt noch indirekt. Man hat sich bemüht die Beziehungen mit Saudi-Arabien zu schonen. Dennoch haben die Regierenden Ägyptens und der Präsident Basar-al-Assad ein gemeinsames Ziel, und nämlich – Bekämpfung islamischer Rebellion. In der Tat führt Ägypten auf der Sinai-Halbinsel einen Krieg gegen bewaffnete Gruppen, die dem Islamischen Staat gegnüber loyal sind. Das schlimmste wird erst kommen. Weiterlesen →

Der Machtwechsel in Polen zur  mehr konservativen Macht erregt Besorgnis in vielen Ländern Europäischer Union. Der durchschlagende Wahlsieg der Partei „Recht und Gerechtigkeit” (Prawo i Sprawiediwość) und selbstständiges Regieren dieser Partei können wirklich grosse Änderungen in europäischer Politik auslösen, die sich  nicht unbedingt als schädlich erweisen müssen. Polen würde vermutlich dazu neigen, sich dem EU-Reformen-Konzept von David Cameron anzuschliessen, was Grossbritanien vor dem „Brexit” vielleicht retten könnte.

Die Partei „Recht und Gerechtigkeit” (PiS), mit ihrem Vorsitzenden Jarosław Kaczyński hat nach dem acht Jahre dauernden Zeitraum der Regierung von Bürgerplattform wieder nach der Macht gegriffen. Die Bürgerplattform,ohne ihren Leader, Donald Tusk, war nicht mehr imstande zahlreiche Einwände zurückzuweisen. Der Wahlsieg von PiS ist weder sensationell, noch revolutionär, obwohl die Ausmasse dieses Sieges überraschen können. Die PiS wird wahrscheinlich selbstständig regieren können, besonders wenn sie noch den zusätzlichen Trumpf in Person des aus der gleichen Gruppierung stammenden Präsidenten, Andrzej Duda, hat. Weiterlesen →

Der Quartalbericht über das Wirtschaftswachstum in China war am Montag ein heisses Thema in Medien. Die Welt, und besonders aufstrebende Märkte sind im hohen Mass mit chinesischer Wirtschaft verbunden. Die wichtige Frage ist: inwiefern hängt China von der Welt ab?

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Die Europeische Union bemühte sich Moldawien heranzuziehen. Jetzt wendet sich das Blatt und Europa hüllt sich über Proteste in Kishinev in Schweigen. Dieses Land wurde durch regierungsfeindliche Proteste auseinandergerissen. Die Protestierenden werden von Russland still und leise unterstützt. Die Europeische Union verliert ihr Gesicht, indem sie das Interesse für die Demokratie nur dann zeigt, wenn europafeindliche Kräfte auftauchen. Sie kann mehr noch verlieren, wenn die moldawische Regierung stürzt.

Vor zwei Jahren engagierte sich der Westen weitgehend in die Proteste am Maidan in Kiev, die gegen den ehemaligen Präsidenten der Ukraine – Viktor Yanukovytsch. Seit Anfang September verlangen die Bewohner von Kishinev, der Hauptsatdt Moldawiens, nach dem Rücktritt der Regierung und des Präsidenten, und das nämlich infolge des Verschwindens von einer Million USD aus dem Banksystem Moldawiens (1/8 des BIP dieses Landes¹). Ehemaliger Präsident Vlad Filat ist wegen seiner Diebstahl-Mittäterschaft² ihaftiert worden. Die politische Elite verlor das Vertrauen der Öffentlichkeit wegen ihrer Verbindungen mit der Landesoligarchie (und ihrem Leader Vladimir Plahotniuc). Problem ist, dass die Regierenden von Moldawien die EU befürworten. Weiterlesen →

Die kommenden Jahre werden für die chnesische Wirtschaft und Verwirklichung des chinesischen Traums von einer Wohlstandsgesellschaft ausschlaggebend sein. Dieser Traum soll dank dem 13. Fünfjahresplan in Erfüllung gehen. Dieses Gemisch strategischer Ziele wird eine Kettenreaktion auslösen und sich auch auf die globale Wirtschaft auswirken.

Viele meinen , dass der Fünfjahresplan ein stalinistisches Überbleibsel aus der Zeit der Zwagswirtschaft sei¹. Seine Richtlinien zu missachten, wäre ein Fehler. Investoren sollten dessen bewusst sein, dass in der chinesischen Wirtschaft Fünfjahreszyklen gelten, die von der Elite Kommunistischer Partei Chinas (KPCh), und nicht durch die unsichtbare Hand des Marktes diktiert werden.

Von der KPCh ist der freie Markt nicht als Ziel, sondern als ein Trick zur Besserung des Wohlstands chinesischer Bürger angesehen. Auf der Webseite dieser Partei können wir Folgendes lesen: „ Die Kommunistische Partei Chinas orientiert sich in ihren Handlungen am Marksismus-Leninismus, Maoismus, an der Theorie von Deng Siaoping, dem Prinzip Drei Vertretungen (Sange daibiao) und der Anschauung Wissenschaftlicher Entwicklung”.

Um die Wichtigkeit des Fünfjahresplanes zu begreifen, muss man genau verstanden haben, was er ist. Weiterlesen →

Vorige Woche sicherte sich der türkische Präsident Erdogan die Unterstützung Brüssels. Er sei derjenige, der den Schlüssel zur Lösung der Migrationskrise in Europa in seinen Händen hält. Dieser erfahrene Politiker treibt die brüsseler Elite zur Akzeptanz seiner Handlungen. Sein Besuch in Brüssel hat ihm einen Weg zur Intolleranz, Unterdrückung der Pressefreiheit, Zunahme der Agression gegen Kurden und zur Aufhebung der Demokratie in der Türkei eröffnet. Das alles erreichte er, ohne Verlust der Unterstützung brüsseler Eliten. Der Bombenanschlag vom letzten Samstag kann für Erdogan ein nächster Anlass dazu sein, seine Macht in der Türkei zu festigen.

Das Hautpziel seines Besuchs in Brüssel war, die Migrationskrise zu besprechen. Als er Brüssel verliess, war die Öffentlichkeit damit überrascht, dass beide Gesprächspartner die Verhandlungen über den Beitrittsprozess der Türkei in die EU wieder aufnehmen wollen, ohne dass sie die immer schlechtere Lage der Menschenrechte in diesem Land erwähnt haben. Das sei ein klares Zeichen des Druks, den Erdogan auf Brüssel ausübe, denn er den Schlüssel zur Lösung des aktuellen Migrationsproblems hält. Europeische Politiker sind über den möglichen Anstieg der Immigrantenzahl in Europa erschrocken. Weiterlesen →